Frage an Michael Grosse-Brömer von Wolfgang A. bezüglich Verkehr
Sehr geehrter Herr Abgeordneter Grosse-Brömer,
ich möchte Ihnen als dem für meinen Wahlkreis zuständigen Bundestagsabgeordneten eine Frage zu den noch immer nicht vollständig beseitigten Winterschäden in Seevetal stellen.
Der letzte Winter mit seinen schlimmen Auswirkungen ist seit mehr als 5 Monaten vorbei, aber die Straßenschäden in meinem Wohnort Seevetal sind teils noch immer nicht beseitigt. So erinnert beispielsweise die Straße von Glüsingen nach Meckelfeld eher an eine Piste in einem Dritte-Welt-Land, und nicht an eine Straße in Deutschland. Ähnliche Schlaglöcher gibt es in Fleestedt und sicher auch noch in anderen Ortsteilen.
Ich frage Sie, wofür wir hohe KFZ-Steuern, Mineralölsteuern und Mehrwertsteuer auf Benzin zahlen, wenn die Straßen scheinbar ohnehin nicht mehr repariert werden. Oder müssen erst wieder Menschen zu Schaden kommen, bevor die politisch Verantwortlichen reagieren? Es ist mir insbesondere auch deshalb unverständlich, weil eine Tonne Kaltasphalt laut Zeitungsberichten lediglich 150 Euro kostet und damit viele Schäden beseitigt werden können. Stattdessen werden Tempo 30 Schilder aufgestellt, die sicher teurer sind als Kaltasphalt, und die Straßenschäden bleiben unrepariert.
Wann sind endlich alle Straßen wieder vernünftig befahrbar in Seevetal?
Mit freundlichen Grüßen
Wolfgang Adamek
Sehr geehrter Herr Adamek,
Das ist eine sehr gute Frage. Allerdings möchte ich Sie bitten, sie Herrn Bürgermeister Schwarz zu stellen. Dieser ist nämlich für den Zustand der Gemeindestraßen verantwortlich, so wie Bund, Land und Kreisauch für ihre jeweiligen Straßen verantwortlich sind.
Die Aufteilung der Steuereinnahmen in Deutschland zwischen Bund, Ländern und Kommunen wird im Detail von unserer Finanzverfassung geregelt. Diese sieht für die Wahrnehmung hoheitlicher Aufgaben neben der Verwendung der eigenen Einnahmen auch einen Finanzausgleich für Länder, Kreise und Gemeinden vor.
Um dem Anspruch einer Selbstverwaltung gerecht zu werden haben Bund, Länder und Kommunen jeweils die Verwaltungshoheit für ihre Finanzmittel. Wie und wann z.B. die Gemeinde Seevetal Mittel für welche Zwecke (z.B. Straßensanierung) einsetzt, kann ich Ihnen nicht beantworten. Für den Bund kann ich ihnen sagen, dass dieser für die Beseitigung der Winterschäden bereits im April zusätzliche 100 Millionen Euro zur Verfügung gestellt hat.
Mit freundlichen Grüßen
Michael Grosse-Brömer, MdB