Frage an Michael Grosse-Brömer von Claus B. bezüglich Wirtschaft
Hallo Herr Grosse-Brömer,
wie stehen Sie zu der aktuellen Lage der Abschaffung des Marktanreizprogramm Erneuerbare Energien? Leider wurde das Programm aufgrund der Haushaltslage schlagartig gestoppt.
Warum gibt es keine verlässlichen Angaben unserer Regierung zu solchen Programmen? durch die ständige Änderung und Unplanbarkeit dieser Förderungen sind die Kunden total verunsichert. Da das EEG auch noch um 16% gekürzt wurde, wird das deutsche Handwerk nun doppelt getroffen.
Bitte bedenken Sie das der Neubausektor in Niedersachsen seit Jahren stark Rückläufig ist, braucht das deutsche Handwerk jede Stützung.
Ein weiterer Punkt des MAP ist die Notwendigkeit der Kunden die Rechnung zu bekommen, um die Förderung zu beantragen. Hierdurch wird der Schwarzarbeit das Wasser abgegraben.
Die Nachfrage nach dem stark investitionsfördernd wirkenden Programm ist da, schon dreht man den Hahn einfach zu. Allein im Jahr 2009 wurden durch das MAP Investitionen von etwa 3 Mrd. € ausgelöst, was einerseits die Kassen des Bundes indirekt wieder füllt und andererseits Arbeitsplätze in der Zu kunftsbranche „Erneuerbare Energien“ schafft.
Für unseren Betrieb sind Aufträge storniert worden, bzw. verschoben worden. Dann gehen wir halt auch in die Kurzarbeit.
Warum ist die CDU, für die ich auch in der Gemeinde aktiv bin, leider zu einer Förderpartei der Großindustrie geworden? vergesst das Handwerk nicht, wir schaffen die Ausbildungsplätze in der Region, nicht die groß Industrie. Welche Einsparung im Haushalt hat denn die Kürzung des EEG gebracht, keinen €, nur die Stromkonzerne sparen ab dem 01.06.10 die 16%. Dann glauben wir mal das die den Strompreis auch stark senken werden.
Mit freundlichen Grüßen
Claus Buse
Sehr geehrter Herr Buse,
vielen Dank für Ihre Anfrage.
Ihre Sorgen und Bedenken kann ich nachvollziehen. Das MAP hat im vergangenen Jahr ein Investitionsvolumen von 3 Mrd. Euro ausgelöst. Damit hat jeder Euro staatlicher Fördermittel 8 Euro private Investitionen angereizt; das Programm sorgt letztlich so für Steuermehreinnahmen im Bundeshaushalt.
CDU und CSU haben sich in der vergangenen Legislaturperiode besonders stark für das Marktanreizprogramm gemacht, da es die großen Klimaschutzpotentiale mit Kosten sparender Heiztechnik im Gebäudebestand verbindet. Es ist ein Paradebeispiel dafür, wie Klimaschutz und wirtschaftliche Entwicklung mit höchster Effizienz erreicht werden können. Bei allem Verständnis für die Erfordernisse zur Konsolidierung des Bundeshaushalts setzen sich die Fachpolitiker der Union deshalb mit Nachdruck dafür ein, eine schnelle Aufhebung der Haushaltssperre zu erreichen. Das Bundesumweltministerium und das Bundesministerium der Finanzen sind derzeit in intensiven Gesprächen, um die Finanzierung der Weiterführung des Programms zu sichern.
Sie haben Recht, wenn Sie schreiben, dass die Politik das Handwerk bzw. den Mittelstand nicht vergessen darf. Die rund 3,3 Millionen mittelständischen Betriebe in unserem Land sind für mich immer noch das Herzstück und der Motor der deutschen Volkswirtschaft. Deshalb werde ich mich als Mitglied des Parlamentskreises Mittelstand der CDU/CSU-Bundestagsfraktion auch weiterhin für die Interessen des Mittelstands in meinem Wahlkreis stark machen. Da ich vor meiner Parlamentstätigkeit selbst 10 Jahre als freiberuflicher Mittelständler tätig war, weiß ich wie wichtig die Förderung der kleinen und mittelständischen Unternehmen ist.
Mit freundlichen Grüßen
M. Grosse-Brömer, MdB
Weitere Fragen an Michael Grosse-Brömer
Ich erwarte von der DB eine transparente Darstellung der derzeitigen Planungen und umfassende Informationen an die Bürgerinnen und Bürger in unserem Landkreis.
Der Deutsche Bundestag hat keinerlei Einfluss auf die Anzahl der Parkplätze in Buchholz.
Von den in der Region gewählten Abgeordneten von SPD, Grünen und FDP erwarte ich übrigens aktuell mehr als Unterschriftensammlungen und Leserbriefe!
Sehr geehrte Frau Grothey,