Frage an Michael Grosse-Brömer von Hans W. bezüglich Finanzen

Sehr geehrter Herr Winter,

auch wenn ich nicht "Ihr" Bundestagsabgeordneter bin, möchte ich doch gerne kurz auf Ihre Frage eingehen.

Hinsichtlich der EZB haben Sie scheinbar eine falsche Vorstellung. Eine Zentralbank ist eine Institution, welche für die Überwachung des Bankensystems und die Regulierung der Geldmenge in einer Volkswirtschaft zuständig ist und somit die Geldpolitik eines Landes führt. Eine Zentralbank ist also eine Art Behörde und keine gewöhnliche Bank. Aufgaben sind die Preisniveaustabilität und eine ausgeglichene konjunkturelle Entwicklung. Dies funktioniert, indem sie z.B. den Leitzins verändern. Somit kann eine Zentralbank sowohl auf die Inflation als auch auf die konjunkturelle Entwicklung einwirken.

Zudem würde das Kapital der EZB nicht ausreichen, um die Schulden Griechenlands zu tragen. Das gezeichnete Kapital beträgt etwa 5,6 Milliarden Euro und wurde von den Nationalen Zentralbanken eingezahlt, welche Zeichner und Inhaber sind. Den Anteil, den eine Nationale Zentralbank einzahlen muss, legt ein Schlüssel fest. Demnach beträgt der Anteil der Deutschen Bundesbank ungefähr 27%. Zudem haben alle Länder gemäß dieses Schlüssels Währungsreserven von etwa 50 Milliarden Euro eingestellt, die allerdings von den Nationalen Zentralbanken verwaltet werden. Nach diesem Schlüssel wurden auch die nationalen Anteile der Hilfe für Griechenland festgelegt.

Zu Ihrer Haftungsfrage: Die Einwohner Griechenlands sind direkt nicht für die Schulden des Landes haftbar zu machen. Genauso wenig, wie die Deutschen persönlich für Deutschlands Schulden haften. Indirekt haften die Einwohner jeden Landes allerdings für dessen Schulden über die Steuer- und Ausgabenpolitik ihres Landes. Dies sieht man daran, dass die angekündigten Sparprogramme Griechenlands sich direkt auf die Einwohner auswirken, Stichworte Steuererhöhung und Gehalts-/Rentenkürzungen.

mit freundlichen Grüßen

Michael Grosse-Brömer, MdB