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Michael Grosse-Brömer
CDU
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Frage von Susanne V. •

Frage an Michael Grosse-Brömer von Susanne V. bezüglich Soziale Sicherung

Sehr geehrter Herr Grosse-Brömer

Ich würde gerne wissen, ob es so im Sinne ihrer Partei sein kann, dass es immer mehr Bürger gibt die auf eine Aufstockung von Hartz IV angewiesen sind. Ich finde es für unser Land sehr Beschämend das die Regierung nicht im Stande ist sich gegen die Wirtschaft durchzusetzen. Alles wird teurer, das Heizen, der Strom, die Kosten für Unterkunft. Wie soll sich unsere Wirtschaft erhohlen, wenn wir Bürger kein Geld haben???? Ist unsere Politik nicht mehr für das normale Volk??? Dann muss sich wirklich die Frage gestellt werden. Warum wundert sich die Politik darüber das die Bürger keinen Anlass sehen zur Wahl zu gehen? Viele Menschen resignieren. Leider. Wie sie sehen das die Politik kein Interesse am Volk zeigt. Wenn mann dazu noch einige Äußerungen von Politikern nimmt wie die von Herrn Westerwelle ist es für die Bürger wie eine Ohrfeige. Jeder wundert sich über die Verrohung der Gesellschaft und dem Egoismus?? Leider zeigt uns die Politik genau das. Viele Politiker haben leider vergessen, dass gerade Sie eine Vorbild-Funktion haben.Es gibt so viel was mir auf dem Herzen liegt, so viele Fragen die unter den Nägeln brennen. In diesem Sinne.

Mit Freundlichen Grüssen

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Antwort von
CDU

Sehr geehrte Frau Vial,

vielen Dank für Ihre Anfrage vom 30.03.2010.

Eines möchte ich gerne vorwegstellen - Die Diskussion über Hartz IV muss auf einer sachlichen Ebene und ohne die gängigen Vorurteile geführt werden, denn die Mehrheit der Leistungsempfänger sucht nach anständiger, guter und zumutbarer Arbeit. Eine unsachliche Debatte führt zur Verunglimpfung arbeitswilliger Leistungsempfänger und nicht zur Lösung des Problems der Langzeitarbeitslosigkeit.

Das Prinzip des Förderns und Forderns ist der Grundstein unserer Arbeitsmarktpolitik und verfolgt das Ziel, die Menschen möglichst schnell wieder in Arbeit zu bringen. Das heißt einerseits die Arbeitssuchenden dabei zu fördern wieder in den Arbeitsmarkt zu kommen sowie andererseits Eigenverantwortung und Eigeninitiative zu fordern. Das ist kein „Desinteresse am Volk“, wie Sie es formulieren, sondern aus meiner Sicht der richtige Weg, um Armut in Deutschland zu vermeiden.

Sie dürfen die sozialpolitischen Errungenschaften in unserem Land auch nicht unterschätzen. Deutschland verfügt über ein relativ stabiles soziales Netz. Deshalb ist das Armutsrisiko hier auch niedriger als in vielen anderen europäischen Staaten. Unser Leitbild als CDU ist eine Gesellschaft, in der Freiheit Solidarität und Gerechtigkeit gelebt werden, die zusammenhält und soziale Sicherheit für wirtschaftlich Schwache gewährleistet, ohne dass dies jedoch zum Verlust der Eigenverantwortung füht.

Mit freundlichen Grüßen

M. Grosse-Brömer MdB

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