Frage an Michael Grosse-Brömer von Manfred N. bezüglich Verkehr

Sehr geehrter Herr Nienstedt,

auch ich sehe die Hafenhinterlandanbindung als eine für unsere Region wichtige strukturpolitische Aufgabe. Die heutige Situation ergibt sich aus rot-grünen Versäumnissen vor etlichen Jahren in Niedersachsen. Trotz der eindeutigen Verkehrsprognosen wurde nicht gehandelt. Heute müssen wir diese Versäumnisse aufarbeiten.
Wer, wie die Grünen, einen Ausbau der bestehenden OHE-Strecken befürwortet, der tut dies meiner Meinung nach entweder aus rein ideologischen Gründen (z.B. weil er gegen die Y-Trasse ist) oder hat die Strecken im Gegensatz zu mir nie persönlich in Augenschein genommen. Die vorhandene Streckenführung, die dicht angrenzende Wohnbebauung und die Trassenqualität lassen eine erhebliche und kostengünstige Nutzungssteigerung äußerst problematisch erscheinen. Auch die CDU-Fraktion im niedersächsischen Landtag hat sich im April 2009 klar gegen eine finanzielle Förderung des Ausbaus von OHE-Strecken ausgesprochen. Ob die FDP bzw. der neue niedersächsische Verkehrsminister Jörg Bode die von Ihnen zitierte Einschätzung Philipp Röslers aus dem Frühjahr aufrechterhält, kann ich nicht beurteilen.

Die geplante Elbvertiefung wird auch in den kommenden Monaten noch diskutiert werden. Das Hauptproblem für den Hamburger Hafen sind die immer größer werdenden Containerschiffe bzw. deren Tiefgang. Allerdings geht es nicht nur um die Interessen Hamburgs, sondern ein wirtschaftlicher Abschwung des Hamburger Hafens ist längst auch ein (nord)niedersächsisches Problem. Denn viele Einwohner des Landkreises arbeiten im Hafen, im Landkreis haben sich Zulieferindustrie und Logistikunternehmen angesiedelt, die wiederum Arbeitsplätze schaffen und Steuern bezahlen. Der Hamburger Hafen ist nach VW der zweitgrößte Arbeitgeber für Niedersachsen.
Für die CDU in Niedersachsen gilt jedoch nach wie vor: Ein Ausbau der Elbe muss mit so geringen ökologischen Eingriffen wie nötig geschehen und darf vor allem die Sicherheit der Deiche und damit der Bewohner hinter der Deichen nicht gefährden. Dies war und ist auch die Haltung von Ministerpräsident Christian Wulff.

Mit freundlichem Gruß

Michael Grosse-Brömer, MdB