Frage an Michael Grosse-Brömer von Ferdinand von A. bezüglich Finanzen

Sehr geehrter Herr von Ahnen,

es freut mich immer wieder, Reaktionen auf meine Kolumne in der HAN zu bekommen.

Ihre Frage, wie der Schuldenberg abgebaut werden soll, ist mehr als berechtigt. Im Wesentlichen soll dies über wirtschaftliches Wachstum geschehen. Denn Wachstum erhöht nicht nur das Steueraufkommen, sondern bei sinkenden Arbeitslosenzahlen sinken auch die Sozialausgaben. Denn aktuell wird etwa ein Drittel des Bundeshaushalts für Soziales ausgegeben.

Konkret hat die Regierung vor, in zwei Schritten vorzugehen. Etwa bis Ende 2010 soll die Wirtschaft stabilisiert und damit die Voraussetzungen für mehr wirtschaftliches Wachstum geschaffen werden. Deshalb planen wir vorerst keine höheren Sozialabgaben, deshalb gibt es Korrekturen der Unternehmens- und Erbschaftsteuer nach unten und als primäre Zukunftsaufgabe mehr Geld für die Familien. Ab 2011, wenn die tatsächlichen Auswirkungen der Finanz- und Wirtschaftskrise klar erkennbar sind, werden wir auch genau prüfen müssen, in welchen Bereichen und in welchem Umfang Streichungen vorzunehmen sind.

Mir ist klar, dass bei diesem Vorgehen ein gewisses Restrisiko bleibt. Wir müssen allerdings Mut zu Veränderungen zeigen, zum Wohle der Menschen in Deutschland.

Mit freundlichen Grüßen
Michael Grosse-Brömer, MdB