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Michael Grosse-Brömer
CDU
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Frage von Dirk H. •

Frage an Michael Grosse-Brömer von Dirk H. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrter Herr Grosse-Brömer,

vielen Dank für Ihre Antwort bzgl. der geplanten Internetsperren.

Ich stimme mit Ihnen überein, daß Kinderpornografie eines der abscheulichsten Verbrechen ist, und daß man alle rechtstaatlichen Mittel in Erwägung ziehen sollte, die Zusschaustellung von Kinderpronografie zu verhindern.
Ob die Mittel die die aktuelle Bundesregierung wählt rechtstaatlich sind, wird vermutlich demnächst - mal wieder - der Bundesverfassungsgericht entscheiden müssen.

Ich stimme mit Ihnen nicht darüber ein, daß
- jedes Jahr Milliarden (Euro?) mit Kinderpornos im Internet verdient werden
- man nicht technisch versiert sein muss um die Sperre zu umgehen (9 Klicks in Windows XP - 25 Sekunden)
- in Skandinavien ein effektives Sperrsystem existiert (Qualität der verhinderten Zugriffe nicht ausgewertet, stockholmer Polizei bestätigt die Ineffiktivität der Sperre)
- es populistisch ist sich für den Schutz unserer kleinsten und wehrlosesten Mitbürger einzusetzen (Man sollte sie aber wirklich schützen und nicht nur so tun als ob!!!)
- eine Sperrung von Kindersex-Homepages eine "intelligente Maßnahme" ist (Intelligent ist die Homepages abzuschalten und nicht sie schlecht zu verstecken!)
- die geplante Sperrliste z.B. dynamisch durch das BKA aktualisiert wird, das nur Sekunden dauert und weltweit funktioniert (Laut BKA ca. 250 neue Adressen pro Woche + Überprüfung der alten Adressen... Und Nein: das BKA kontrolliert nicht das weltweite Internet, es werden nur deutsche DNS-Server betroffen sein)
- die Strafverfolgsbehörden bereits seit langer Zeit gegen Kindesmissbrauch u. deren mediale Verbreitung vorgehen (kaum zu glauben wenn der AK Zensur mal so eben KiPo-Seiten von DEUTSCHEN Webservern entfernen lässt die auf ausl. Sperrlisten waren u. die Provider vorher vom deutschen Staat noch nicht informiert wurden)

Können Sie den Lesern bitte die Quellen für Ihre Annahmen nennen, denn dies Alles ist so nicht nachvollziehbar. Meine Hauptquelle ist heise.de

Mit freundlichen Grüßen
Dirk Hagemann

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Antwort von
CDU

Sehr geehrter Herr Hagemann,

vielen Dank für Ihre Nachfrage. Jeden Tag erreichen mich viele Anfragen zu vielfältigen Themenbereichen. Und nicht in jedem speziellen Themenbereich verfüge ich über empirische Erkenntnisse, die ich aus meiner eigenen politischen Arbeit direkt gewonnen habe. Dennoch verlangen Sie und viele andere Bürger völlig zu Recht, dass ich als Mitglied des Deutschen Bundestages zu diesen Themen Stellung beziehe. In diesen Fällen muss ich dann vertrauenswürdiges Sekundärmaterial heranziehen. Was nun das Thema Kinderpornografie und Internetsperren anbelangt, teile ich die Argumentation des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) und vertraue den von dort kommenden Informationen, die von Experten zusammengetragen wurden. Diese Informationen können Sie unter der Adresse:
http://www.bmfsfj.de/bmfsfj/generator/BMFSFJ/kinder-und-jugend,did=119244.html
nachlesen. Zum jetzigen Zeitpunkt sehe ich keine Veranlassung, am Gehalt dieser Informationen zu zweifeln. Sollten Sie das dennoch anders sehen, möchte ich Sie freundlich bitten, direkt mit dem Experten des BMFSFJ in Kontakt zu treten. Dazu können Sie den folgenden Link nutzen:
http://www.bmfsfj.de/bmfsfj/generator/BMFSFJ/Service/kontakt.html

Mit freundlichen Grüßen
M. Grosse-Brömer, MdB

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