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Frage von Adolf H. •

Frage an Michael Glos von Adolf H. bezüglich Wirtschaft

Sehr geehrter Herr Bundesminister,

Der Anteil von Finanzspekulationen am Preisauftrieb bei Energieträgern, Baumwolle, Getreide u.v.m. ist unumstritten. Mindestens 95% aller Transaktionen an den Börsen gelten als spekulativ. So müssten sich doch die politischen Maßnahmen gegen den Preisauftrieb zuerst auf die Eindämmung der Spekulation richten. Leider kann man als Bürger davon nichts feststellen.
Der sog. freie Kapitalverkehr benötigt – wie z.B. die Freiheit im Straßenverkehr auch – Regeln und Grenzen, damit er anderen keinen Schaden zufügt. Die Nachteile, die Spekulationen der Allgemeinheit zufügen, sind offensichtlich. Ich sehe eine Verletzung von Art. 2(1) GG, die politisches Handeln erfordert.

James Tobin, amerikanischer Nobelpreisträger, hat vorgeschlagen, durch eine geringe Steuer auf Börsenumsätze die Börsenhektik abzubauen, die kurzfristigen Spekulationsgewinne zu eliminieren.

Das wäre ein erster Schritt. Die Steuerhoheit ist national, so dass Deutschland allein handeln und vorangehen kann, auch wenn das nur einen Teilerfolg bringt. Weitere Länder werden gerne folgen. Auch Barak Obama erwäge diese Steuer, war in der Presse zu Lesen.

Wie ist Ihre Haltung zur Tobin-Steuer? Werden Sie sich für die Einführung einsetzen? Wie ist Ihre Einschätzung, stehen Finanzspekulationen im Widerspruch zu Art. 2(1) GG?

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Antwort ausstehend von Michael Glos
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