Frage an Michael Frisch von Urs Anton L. bezüglich Menschenrechte
Direkte Demokratie Menschenrecht auf Abstimmungen
Sind Sie für die Einführung der Direkten Demokratie nach dem Vorbild der Schweiz?
Dies umfasst
- Das obligatorische Referendum für alle Verfassungsänderungen
- Das fakultative Referendum bei allen Gesetzesänderungen
- Das Initiativrecht für Verfassungsänderungen
Wären Sie bereit sich in Direkter Demokratie ausbilden zu lassen von ausgewiesenen Experten mit den grössten praktischen Erfahrungen auf der Welt?
Guten Tag,
hier meine Antwort auf die Frage von Herrn Löpfe:
Die AfD hat sich seit ihrer Gründung für mehr Direkte Demokratie und unmittelbare Bürgermitbestimmung nach Schweizer Vorbild ausgesprochen. Bei der konkreten Umsetzung müsste natürlich im Einzelfall geprüft werden, inwieweit in der Schweiz bewährte Regelungen auf deutsche Verhältnisse übertragbar sind.
Im Landtag Rheinland-Pfalz hat die AfD-Fraktion schon 2016 einen Gesetzentwurf eingebracht, mit dem die direktdemokratische Beteiligung der Bürger vereinfacht und ausgebaut werden sollte. Leider wurde diese Initiative von allen anderen Fraktionen abgelehnt.
MfG
Michael Frisch MdL
Weitere Fragen an Michael Frisch
Das ist der Grund, warum ich mich trotz mancher Kritik an meiner Partei nach wie vor in der AfD engagiere.
Denn für mich ist es ebenso wie für meine Fraktion und meine Partei selbstverständlich, dass alle Menschen - unabhängig von ihrem Geschlecht - die gleichen Rechte haben sollten.
In Rheinland-Pfalz hat die Landesregierung ihre Hausaufgaben noch nicht gemacht und es steht noch nicht fest, wie die Heizkostenhilfe beantragt wird. Dies soll erst Anfang Mai festgelegt werden.
Ich weiß nicht einmal, an wen diese Spendengelder von Herrn Schiffmann geflossen sind.