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Michael Frisch
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Frage von Urs Anton L. •

Frage an Michael Frisch von Urs Anton L. bezüglich Menschenrechte

Direkte Demokratie Menschenrecht auf Abstimmungen
Sind Sie für die Einführung der Direkten Demokratie nach dem Vorbild der Schweiz?
Dies umfasst
- Das obligatorische Referendum für alle Verfassungsänderungen
- Das fakultative Referendum bei allen Gesetzesänderungen
- Das Initiativrecht für Verfassungsänderungen
Wären Sie bereit sich in Direkter Demokratie ausbilden zu lassen von ausgewiesenen Experten mit den grössten praktischen Erfahrungen auf der Welt?

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Antwort von
AfD

Guten Tag,

hier meine Antwort auf die Frage von Herrn Löpfe:

Die AfD hat sich seit ihrer Gründung für mehr Direkte Demokratie und unmittelbare Bürgermitbestimmung nach Schweizer Vorbild ausgesprochen. Bei der konkreten Umsetzung müsste natürlich im Einzelfall geprüft werden, inwieweit in der Schweiz bewährte Regelungen auf deutsche Verhältnisse übertragbar sind.

Im Landtag Rheinland-Pfalz hat die AfD-Fraktion schon 2016 einen Gesetzentwurf eingebracht, mit dem die direktdemokratische Beteiligung der Bürger vereinfacht und ausgebaut werden sollte. Leider wurde diese Initiative von allen anderen Fraktionen abgelehnt.

MfG

Michael Frisch MdL

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