Frage an Michael Brand von Andreas H. bezüglich Finanzen
Sehr geehrter Herr Brand!
Ich bitte Sie sehr höflich um die Beantwortung der Frage: Was tun Sie persönlich zur Aufklärung des CumEx Steuerraubs? Und wie kann das gestohlene Geld besser im Bereich Pflegenotstand eingesetzt werden?
Mit freundlichen Grüßen
Andreas Huppman
Sehr geehrter Herr Huppman,
Der 4. Untersuchungsausschuss der vergangenen Wahlperiode hat sich mit diesem Thema intensiv beschäftigt und hierzu unter anderem in 19 öffentlichen Beweisaufnahmesitzungen fünf Sachverständige und rund 70 Zeuginnen und Zeugen gehört. Cum/Ex-Geschäfte waren und sind rechtswidrig.
Bezüglich Ihrer zweiten Frage kann ich Ihnen mitteilen, dass seit dem 1. Januar das Pflegepersonal-Stärkungsgesetz in Kraft getreten ist. Dies soll spürbare Verbesserungen im Alltag der Pflegekräfte durch eine bessere Personalausstattung und bessere Arbeitsbedingungen in der Kranken- und Altenpflege herbeiführen. Mehr dazu können Sie hier lesen: https://www.bundesgesundheitsministerium.de/verbesserungen-2019.html
Mit freundlichen Grüßen,
Michael Brand
Weitere Fragen an Michael Brand
Ein Verbot von Tabak und Alkohol wird es in Deutschland nicht geben. Es gibt gerade mit Blick auf die direkte Einwirkung auf das Gehirn entscheidende Unterschiede zwischen dem Genuss von Alkohol, natürlich in Maßen, und dem Gebrauch von Cannabis. Das muss hier nicht näher erläutert werden, weil es allgemein bekannt ist.
Nicht nur die öffentliche Anhörung des Deutschen Bundestages hat, auch von wissenschaftlichen Experten massive Warnungen vor dieser Freigabe ergeben, die von ideologisch einseitigen Verfechtern einer sogenannten „liberalen", de facto aber Menschen und ihre Gesundheit gefährdenden Freigabe von Drogen, hier Cannabis, bewusst ignoriert, teils sogar diffamiert wurden.
Die ersten Autos, die ersten Fahrräder, die ersten Brillen, die ersten Computer und andere Innovationen waren zunächst einmal nur für wenige verfügbar, um dann für sehr viele erschwinglich und möglich zu werden. Wenn wir auf Förderung von Innovation verzichten würden, würden wichtige Bereiche der Zukunfts-Technologie gar nicht erst möglich, und gerade als Bundesrepublik Deutschland würden wir uns den eigenen Ast absägen und möglicherweise hunderttausende von Jobs in der Zukunft gefährden.
Es geht beim Taurus nicht allein um die Frage eines einzelnen Waffensystems.