Frage an Michael Brand von Maximilian R. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen
Sehr geehrter Herr Brand
Der Krieg in Syrien ist vorbei und der IS wurde besiegt.
http://www.tagesspiegel.de/politik/syrien-krieg-vor-dem-ende-assad-hat-schon-gewonnen/20618990.html
Wann werden die syrischen Flüchtlinge also wieder in ihr Heimatland zurückkehren müssen? Oder wollen Sie das die Flüchtlinge dauerhaft in Deutschland bleiben?
Vielen Dank für ihre Antwort.
Sehr geehrter Herr R.,
es gilt der Grundsatz, den der frühere Bundesinnenminister Thomas de Maizière im Januar so formuliert hat: „Wer keinen Schutz mehr in Deutschland benötigt, soll wieder in seine Heimat zurückkehren.“
Der sogenannte IS hat in Syrien einen massiven Rückschlag erhalten, das ist erfreulich und auch für unsere Sicherheit hier von Bedeutung. Es zeigt auch, dass Fundamentalisten effektiv bekämpft werden können – hier militärisch, aber auch die Ideologie muss effektiv bekämpft werden.
Angesichts des brutalen Vorgehens der Assad-Truppen, von Rebellen und Extremisten kann derzeit sicher weder vom Ende des Krieges, schon gar nicht von Frieden die Rede sein.
Die Berichte über den Einsatz von Giftgas, die gezielte Bombardierungen sogar von Krankenhäusern das Abschlachten von Menschen in Ost-Ghuta belegen die bittere Lage in Teile Syriens besonders.
Wie Sie vielleicht wissen, ist ein überwiegender Teil der Flüchtlinge aus Syrien weiter in den Nachbarländern. Die Herausforderungen sind tatsächlich vielschichtig und können ganz sicher nur gemeinschaftlich in den Griff bekommen werden.
Einen ganz aktuellen Kommentar in der FAZ zur Situation finden Sie hier: http://www.faz.net/aktuell/politik/fluechtlinge-zurueck-nach-syrien-laut-heiko-maas-eine-illusion-15528039.html
Michael Brand
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