Frage an Michael Berndt von Thomas M. bezüglich Umwelt
Sehr geehrter Herr Berndt,
Sie treten für die Piraten in Norden als Kandidat an und setzen sich dort offenbar auch stark für Themen der Energiepolitik ein. Nun würde mich interessieren, wie Ihr Standpunkt zum Thema zukünftiger Energieversorgung ist und wie Sie hier Einfluss im Landtag für unsere Region nehmen möchten.
Gerade hier in der Region ist dies ja wichtig, so wird aktuell über neue Stromtrassen diskutiert, die den Windstrom aus der Nordsee ins ganze Land transportieren sollen. Gleichzeitig werden aber die größten Energiefresser im Land von Steuern und Umlagen befreit.
Ich freue mich über eine Antwort.
Sehr geehrter Herr Meier,
herzlichen Dank für Ihre Anfrage. Ich halte es für sehr wichtig, dass sich Bürger vor einer Wahlentscheidung mit den programmatischen Inhalten der politischen Parteien auseinandersetzen und wünsche mir, dass dieses noch viel mehr Bürger tun.
Zu Ihrer Anfrage:
Die politische Arbeit in der Piratenpartei ist von dem Grundsatz bestimmt, dass sich Bürger und Parteimitglieder mit ihrer Fachkompetenz direkt in die Diskussion zu einem Thema einbringen. Ist ein Lösungsansatz entwickelt worden, wird dieser z.B. als Teil des Wahlprogramms zur Abstimmung gestellt. So beteilige auch ich mich als Physiker z.B. in der AG Energiepolitik. Die im Wahlprogramm enthaltenen Aussagen sind dann auch für die Landtagsabgeordneten die Entscheidungsgrundlage für ihre politische Arbeit.
Die Piratenpartei setzt sich grundsätzlich für eine dezentrale Stromversorgung, eine bezahlbare Energieversorgung in Bürgerhand und eine gerechte Verteilung der Kosten der »Energiewende« ein (siehe hierzu auch die Pressemitteilungen der Piratenpartei Niedersachsen vom 06., 08. und 14. November auf der Homepage, in denen deutliche Aussagen getroffen wurden). Auch müssen im industriellen Bereich verstärkt Stromeinsparungsmaßnahmen ergriffen werden! Sogar Umweltbundesminister Peter Altmaier hat von einem Stromeinsparpotential von 30% bei Industrieunternehmen gesprochen und wird hoffentlich auch notwendige ordnungspolitische Vorgaben durchsetzen können.
Die Planungen von neuen Stromtrassen in der Region verfolge ich aufmerksam und die Notwendigkeit einer neuen Trasse ist den Bürgern frühzeitig öffentlich und transparent darzulegen. Bereits in meiner Stellungnahme zum Netzentwicklungsplan und in energiepolitischen Vorträgen habe ich - wie viele andere auch- darauf hingewiesen, dass der Bau neuer Stromtrassen nicht in dem Ausmaß des ursprünglichen Netzentwicklungsplan Strom erforderlich ist. Das hat die Bundesnetzagentur jetzt auch in ihrem Bedarfsplan festgestellt und es wird nun hoffentlich auch von den politischen Entscheidungsträgern zur Kenntnis genommen.
Es wurde mit dem Aufbau von küstenfernen offshore-Windparks und einer neuen »offshore«-Industrie in Norddeutschland begonnen. Die Piratenpartei Niedersachsen stellt sich nicht gegen diese erste Ausbauphase bis ca. 2020, auch deswegen nicht, weil der Aufbau dieser neuen Industrie viele tausend Arbeitsplätze schafft und in der Perspektive erhebliche Exportchancen bietet. Ob darüber hinaus jedoch noch in dem jetzt geplanten Umfang offshore-Windparks bis zu 200 km vor der Küste gebaut werden sollten, ist kritisch zu hinterfragen. Es ist zu beachten, dass der offshore-Strom in der Erzeugung mindestens doppelt so teuer wie der Strom von Windkraftanlagen an Land ist. Wenn notwendige Gleichstromtrassen durch Ostfriesland gebaut werden müssen, sollten diese - wie bisher auch geschehen - in jedem Fall als Erdkabel realisiert werden.
Mit freundlichem Gruß und den besten Wünschen zum Jahreswechsel
Dr. Michael Berndt