Frage an Metin Hakverdi von Lars B. bezüglich Familie
Sehr geehrter Herr Hakverdi,
ich bitte Sie mir folgende Fragen zu beantworten:
1. Welche Perspektiven und Fahrpläne bietet die SPD nun den Familien mit Kindern im Kindergartenalter für eine zeitnahe Öffnung der Kindergärten an?
2. Unterstützen Sie die Forderung, dass Kindergärten zeitnah wieder geöffnet werden sollten? Es zeigt sich, dass aktuell wirtschaftliche Interessen vor Kindeswohlinteressen gehen (z. B. Geschäfte dürfen öffnen aber Spielplätze bleiben weiterhin geschlossen).
Erste Untersuchungen aus Island zeigen ja, dass Kinder weniger vom Coronavirus betroffen sind, das sie sich vor allem bei Erwachsenen und Erwachsene hingegen sich kaum bei Kindern anstecken.
Vielen Dank im Voraus für die Beantwortung meiner gestellten Fragen.
Mit freundlichen Grüßen
Lars Borgwardt
Sehr geehrter Herr Borgwardt,
vielen Dank für Ihre Frage. Seit Montag erarbeitet eine Arbeitsgruppe von Bund, Ländern und Experten Leitlinien wie eine schrittweise Wiedereröffnung von Kitas aussehen kann. In den zu erarbeitenden Leitlinien geht es unter anderem um kindheitspädagogische Fragen sowie um Hygiene, Gesundheits- und Arbeitsschutz für die Erzieherinnen und Erzieher. Das Konzept zielt auf die Zeit nach dem 3. Mai. Die Vorschläge sollen anschließend in der Jugend- und Familienministerkonferenz der Länder abgestimmt werden und eingebracht werden, wenn die Bundeskanzlerin voraussichtlich in der nächsten Woche wieder mit den Regierungschefinnen und -chefs der Länder spricht und das weitere Vorgehen vereinbaren wird.
Ich stimme mit der Bundesfamilienministerin Franziska Giffey überein: Es muss um gut abgewogene Schritte gehen, ohne die Erfolge im Kampf gegen die Ausbreitung des Virus zunichtezumachen. Gleichzeitig brauchen die Eltern und Kinder eine Perspektive. Pauschale Aussagen, dass die Kitas bis August geschlossen bleiben, lehne ich vor dem Erfordernis einer ständig neu zu bewertenden Situation ab. Ähnliches gilt für Spielplätze. Statt die Spielplätze kategorisch geschlossen zu halten, wäre es unter Berücksichtigung des Infektionsgeschehens und entsprechender Sicherheitsmaßnahmen zum Beispiel eine Möglichkeit nur eine bestimmte Anzahl von Kindern einzulassen.
Leider wissen wir zurzeit noch zu wenig über das Coronavirus. Das gilt auch für die Verbreitung des Virus durch Kinder. Eine generelle Entwarnung für die Verbreitung des Coronavirus' durch Kinder kann es daher noch nicht geben.
Mit freundlichen Grüßen
Metin Hakverdi
Weitere Fragen an Metin Hakverdi
Bisher ist noch nicht klar, über welchen Weg der Journalismus am besten gestärkt werden kann. Gesetzliche wie auch untergesetzliche Lösungen werden derzeit diskutiert. Ich zweifle allerdings, dass es vor der nächsten Wahl dafür eine Mehrheit im Bundestag geben wird.
Zum AfD-Verbot habe ich mich gemeinsam mit meinen Fraktionskolleginnen und -kollegen, die wie ich eine familiäre Einwanderungsgeschichte haben, deutlich geäußert:
Die staatliche Unterstützung gilt generell nur für die Erstausbildung.
In der Europäischen Union wurde sich jüngst auf einen neuen Migrations- und Asylpakt geeinigt. Das System soll dadurch besser gesteuert und geordnet werden. Die Regeln treten ab Sommer 2026 in Kraft.