AUSBAU HOLZDORF - Wie kann das BSW unter diesen Umständen eine Koalition mit der SPD eingehen?
Sehr geehrte Frau Melanie Matzues-KöhlerSehr , welche Haltung nehmen Sie zum Ausbau von Holzdorf ein und dazu, dass das Land 100 Millionen beisteuern will, Geld, welches eigentlich für den Strukturwandel der Lausitz vorgesehen ist? Die SPD wird bei einer Koalition mit dem BSW lt. Presseberichten nicht vom Ausbau des Luftwaffenstützpunktes abgehen? Wie kann das BSW unter diesen Umständen eine Koalition mit der SPD eingehen?
Herzliche Grüße
Elke M.
Sehr geehrte Frau M.,
Vielen Dank für Ihre Frage!
Das BSW hat vor, in der Bundestagsgruppe all Ihre Fragen in einer Anfrage zu thematisieren. Wir Abgeordneten im Landtag (LT) hatten bereits eine Kleine Anfrage im LT gestellt, bevor das Vorhaben bundesweit beschlossen wurde. Deshalb wurde sie dann zurückgezogen.
Wir teilen Ihre Haltung und werden auch nach außen weiterhin unsere Position vertreten, auch wenn es zu einer Koalition kommt.
Herzliche Grüße, Melanie Matzies-Köhler