Frage an Melanie Huml von Guido L. bezüglich Gesundheit
Sehr geehrte Frau Staatsministerin Huml,
zunächst einmal: Vielen Dank für Ihre rasche Antwort auf meine letzten Fragen zum Covid-19 (Corona)-Virus ( https://www.abgeordnetenwatch.de/profile/melanie-huml/fragen-antworten/505973 ).
Heute fand zur von der bayerischen Staatsregierung verfügten Schließung aller bayerischen Schulen und KiTas ab Montag, den 16.03.20, eine Pressekonferenz statt (auch Sie kamen dort zu Wort): https://www.br.de/nachrichten/bayern/schulen-in-bayern-machen-dicht-ab-9-uhr-live,Rt61acw (ich habe die PK am Fernseher live verfolgt).
Sicherlich ist diese Allgemeinverfügung ein sinnvoller Beitrag, um die Ausbreitung des Covid-19 in Bayern zumindest zu verlangsamen. Allerdings ist m.E. mit dieser Maßnahme keineswegs sichergestellt, dass es nicht doch noch zu einer Pandemie in Bayern kommt (solche Meldungen lassen dies befürchten: https://www.merkur.de/lokales/freising/freising-ort28692/coronavirus-freising-landkreis-schule-kindergarten-geschlossen-infizierte-bayern-covid19-13567162.html ).
Falls sich dieser Virus dennoch rasend schnell in Bayer ausbreitet, dürften unsere Krankenhäuser und Arztpraxen -hoffentlich unstrittig- an ihre Kapazitätsgrenzen stoßen. Um dies zu verhindern, könnte m.E. die Bundeswehr mit ihren großen Sanitätseinrichtungen (z.B. im Norden von München*) Amtshilfe leisten (zumal zwischen der Leitung der Sanitätsakadie in München und der bayerischen Staatskanzlei ein enger Kontakt besteht: https://www.bayern.de/leiter-der-staatskanzlei-dr-florian-herrmann-uebergibt-offiziersbriefe-herrmann-sie-uebernehmen-verantwortung-fuer-unser-land-und-seine-menschen/ ).
* https://www.bundeswehr.de/de/organisation/sanitaetsdienst/kommando-und-organisation-sanitaetsdienst/sanitaetsakademie-der-bundeswehr und https://de.wikipedia.org/wiki/Ernst-von-Bergmann-Kaserne#/media/Datei:Sanitaetsakademie_der_Bundeswehr_1.JPG
Meine Fragen:
- Ist es grundsätzlich möglich, dass die Bundeswehr im Rahmen der Amtshilfe den Freistaat Bayern bei der Bewältigung einer (hoffentlich nicht eintretenden) Coronavirus-Pandemie durch die Bereitstellung von Personal (Ärzte, Sanitäter) und Infrastruktur (Krankenhäuser, Quarantäne-Stationen, Sanitätsfahrzeuge) aktiv unterstützt?
Falls ja:
- Nehmen Sie jetzt unmittelbar mit der Leiterin der Sanitätsakademie in München-Neuherberg, Frau Generalstabsärztin Dr. Gesine Krüger ( https://www.florian-herrmann.de/lokalas_1_1_879_Verleihung-der-Offiziersbriefe-an-Offiziersanwaerter-der-Bundeswehr.html ; Dr. Krüger steht links im Bild neben Ihrem Kabinettskollegen Dr. Florian Herrmann), Kontakt auf, um eine eventuelle Unterstützung der Bundeswehr zu organisieren?
Falls nein:
- Warum nicht?
In der Hoffnung, dass Sie -trotz der momentan sicherlich sehr hohen Arbeitsbelastung- dennoch die Zeit finden, um meine heutigen Fragen zu beantworten und ebenfalls in der Hoffnung, dass Sie bei der Bundeswehr auf offene Ohren stoßen, verbleibe ich
mit freundlichen Grüßen aus Eching (Lkr. Freising)
Guido Langenstück
Sehr geehrter Herr Langenstück,
bitte haben Sie Verständnis, dass es mir im Moment nicht möglich ist, zeitnah und umfassend Ihre interessierten und detaillierten Fragen zu beantworten. Im Wesentlichen ist es so:
Das massive und flexible Aufstocken der Krankenhauskapazitäten ist natürlich eines unserer Hauptaugenmerke. Dazu werden notfalls alle verfügbaren Ressourcen benötigt. Hier haben wir schon einiges erreicht. Beispielsweise gibt es seit vergangenem Freitag in allen 26 bayerischen Leitstellenbereichen sog. 'Ärztliche Leiter'. Sie sollen Patientenströme in den Landkreisen und kreisfreien Städten dezentral innerhalb der regionalen Krankenhausstrukturen steuern. Um für den Fall einer massiven Zunahme stationär behandlungsbedürftiger Covid-19-Patienten gewappnet zu sein, erarbeiten wir zusammen mit dem Innenministerium auch ein Konzept zum temporären Aufbau sogenannter Not- oder Hilfskrankenhäuser. Nähere Infos finden Sie auch hier: https://www.stmgp.bayern.de/presse/huml-notfallplan-corona-pandemie-fuer-krankenhaeuser-in-bayern-erfolgreich-angelaufen/
Grundsätzlich kommt auch die Einbindung der Bundeswehr in Betracht. Aktuelle Informationen über die Unterstützung durch die Bundeswehr finden Sie hier: https://www.bundeswehr.de/de/aktuelles/coronavirus-bundeswehr
Wichtig ist im Hinblick auf Krankenhäuser natürlich auch, ausreichend Beatmungsgeräte-Kapazitäten zu haben. Daher arbeiten wir ebenso unter Hochdruck an der Beschaffung von zusätzlichen Beatmungsgeräten – aktuell auch ohne Ausschreibungsverfahren. Erste Bestellungen sind bereits vor Wochen in Auftrag gegeben worden, bisher haben wir über 1.400 Geräte bestellt. Erste Auslieferungen sind auch bereits erfolgt – so wurden an neun Krankenhäuser bisher 104 Heimbeatmungsgeräte ausgeliefert. Die Beatmungsgeräte stammen von unterschiedlichen Lieferanten. Aufgrund des weltweiten Pandemiegeschehens und der teils staatlich verhängten Ausfuhrbeschränkungen ist eine zuverlässige Lieferung gegenwärtig aber nicht bei allen Geräten sicher. Wir setzen hier auch auf die Unterstützung durch den Bund. Zudem unterstützen wir die Krankenhäuser, wenn diese über ihre Kontakte selbst geeignete Geräte beschaffen.
Im Übrigen ist es uns als Staatsregierung ein zentrales Anliegen, in der aktuellen Krisensituation alle verfügbaren Kompetenzen zusammenzuführen. Daher freut es mich, dass wir mit Herrn Staatssekretär Eck und Herrn Dr. Brechmann für die Krisenzeit die Kompetenzen meines Hauses und des Innenministeriums bündeln, um so eine bestmögliche Bewältigung der aktuellen Herausforderungen zu gewährleisten.
Mit freundlichen Grüßen
Melanie Huml
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