Portrait von Maurice Lange
Maurice Lange
Bündnis 90/Die Grünen
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Frage von Eberhard M. •

Wie stehen Sie zur Verlängerung der epidemischen Lage?

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Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Sehr geehrter Herr Müller,

vielen Dank für diese Frage. Ich denke hier handelt es sich eher um eine Frage für einen Bundestagskandidaten, da diese Frage, soweit ich weiß, im Bundestag und nicht im Abgeordnetenhaus entschieden wird. Ich kann allerdings verstehen, dass die Meinung zu derlei Themen für sie trotzdem interessant ist weshalb ich ihnen meine Meinung nicht vorenthalten möchte, auch auf die Gefahr hin, dass die Antwort eventuell unbefriedigend sein könnte. Ich möchte ehrlich sein: Ich finde dies eine sehr schwierige Frage, weil es hier gilt abzuwägen. Eine einfache Ja/Nein Antwort gibt es nicht.

Ich verstehe die Notwendigkeit in Notlagen schnell und zentral Entscheidungen treffen zu können. Das Fehlen solcher Entscheidungen war ein großer Kritikpunkt zu Beginn der Pandemie. Gleichzeitig sehe ich es kritisch, wenn wichtige Entscheidungen nicht über das Parlament legitimiert werden und es zu missbrauch kommt. Dass in einigen Bundesländern nicht gehandelt wurde und beispielsweise keine/zu wenig/ zu spät Luftfilter bestellt wurden trotz der Möglichkeit ist fatal. Ebenso wie die sogenannten "Maskendeals". 

Insbesondere, wo aktuell trotz dieses Werkzeugs die Zahlen erneut rasant steigen. Es kommt also nicht nur darauf an, welches Werkzeug du in deinem Werkzeugkasten hast, sondern die Person die den Hammer schwingt ist mindestens genauso wichtig.

Fakt ist: Wir haben mit einer Pandemie zu kämpfen. Leider hat es die Regierung in vielen Aspekten, wie beispielsweise auch beim Klimaschutz, auf die Experten zu hören. Wichtiger als über die Lage abzustimmen wäre es über die Maßnahmen abzustimmen. Das würde bei einem "Nein" im Parlament wieder möglich sein. Ohne vernünftige Strategie sehe ich keinen Grund für Ja zu stimmen.