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Matthias Zimmer
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Frage von Dietrich K. •

Frage an Matthias Zimmer von Dietrich K. bezüglich Gesundheit

Guten Tag Zimmer,

ich möchte von Ihnen wissen, wie es sein kann dass wir beim Thema Cannabis in Deutschland nicht dazu in der Lage sind eine wissenschaftsbasierte Drogenpolitik zu machen?
Diverse Therapeuten aber auch Suchtmediziner, wie etwa Herr Derik Hermann ( Quelle: https://www.deutschlandfunk.de/legalisierung-von-cannabis-suchtforscher-fordert-strenge.676.de.html?dram:article_id=430779 )
sind für die kontrollierte Abgabe von Cannabis.
Eine andere wissenschaftliche Studie die in den neunziger Jahren bereits vom BMG in Auftrag gegeben wurde (Quelle: http://www.cannabislegal.de/studien/kleiberstudiezusammen.htm). Stellte schon damals die aktuelle Drogenpolitik in Puncto Cannabis in Frage und entkräftete bereits Argumente.
So stellte das BMG bereits nach Vorstellung der Studie fest: "...daß für die Fortsetzung oder das Beenden des Cannabis-Konsums die objektive Verfügbarkeit des 'Stoffes' keine Rolle zu spielen scheint..."

Warum wird dann heute noch seitens der Bundesregierung argumentiert, dass das Cannabisverbot aus dem BtMG eine "generalpräventive Wirkung" hat (Quelle: https://hanfverband.de/nachrichten/news/bundesregierung-antwortet-zu-medizinalhanf-cbd-und-kanada , Antwort der Bundesregierung auf eine kleine Anfrage der FDP Ende Mai 2020) ?

Auch eine Studie vom wissenschaftlichen Dienst des Bundestages vom 25.11.19
kam zum Ergebnis dass die Tatsache ob kontrolliert abgegeben oder illegal ist keinen nennenswerten Einfluss auf die Konsumzahlen hat (Quelle: https://www.bundestag.de/resource/blob/675688/4ba9aed6de8e9633685a1cdc2d823525/WD-9-072-19-pdf-data.pdf ).

Grundsätzlich sollte der Staat ja stehts das mildest mögliche Mittel bei der Gesetzgebung, zur Durchsetzung von staatlichen Zielen verwenden.

Wie sehen Sie das Herr Zimmer?

Viele Grüße
D. K.

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Antwort von
CDU

Sehr geehrter Herr Kleinert,

Ich kenne die Debatte sehr wohl und nehme auch die Einwände ernst, die von einer höheren Gesundheitsgefährdung durch Cannabis ausgehen, gerade hinsichtlich der Langzeitfolgen. Gleichwohl: Es gibt viele andere Dinge, die wir nicht verbieten und die ebenfalls der Gesundheit nicht förderlich sind. Ich meine, das kann man anders regeln. Deswegen bin ich sehr dafür, die kanadischen Erfahrungen genau zu studieren. Dort hat man vor etwas mehr als zwei Jahren Cannabis legalisiert. Seither kann es in bestimmten Geschäften, die eine besondere Konzession brauchen, auch erworben werden. Da ich viele Jahre in Kanada gelebt hate und nicht den Eindruck hatte, dass den dortigen Verantwortlichen die Gesundheit der Menschen egal ist, finde ich sollten wir uns das sehr genau anschauen. Meine persönliche Meinung ist: Es macht Sinn, es ähnlich zu regeln.

Mit freundlichen Grüßen

Matthias Zimmer