Frage an Matthias Zimmer von Lukas L. bezüglich Umwelt

Sehr geehrter Herr Fink,

meine Arbeitsschwerpunkte in dieser Legislaturperiode liegen aufgrund meiner Mitgliedschaften im Bundestagsausschuss für Arbeit und Soziales sowie im Ausschuss für Menschenrechte und Humanitäre Hilfe weniger im umweltpolitischen Bereich. Dennoch versuche ich Fragen der Nachhaltigkeit über meine politischen Schwerpunktthemen hinaus im Fokus zu behalten – so war es mir ein persönliches Anliegen, das Nachhaltigkeitsthema prominent im Grundsatzprogramm der CDU-Sozialausschüsse zu platzieren und auch in der anstehenden Debatte um ein neues CDU-Grundsatzprogramm werde ich daran mitwirken, dass dieses Thema oben auf der Agenda bleibt.

Auch mit dem Koalitionsvertrag greifen wir Fragen der Nachhaltigkeit auf. Sie hatten ein Beispiel genannt. Über den Umweltschutz hinaus wollen wir Nachhaltigkeit beispielsweise aber auch mit einer fairen Handelspolitik durch verbindliche soziale, menschenrechtliche und ökologische Standards über Handels- und Wirtschaftsabkommen beachtet wissen. Die Agenda 2030, die im Einklang mit den Zielen der Sustainability Development Goals der UN steht, sei an dieser Stelle als Stichwort genannt.

Ich meine, gerade als Partei mit dem „C“ tragen wir mit unserem Regierungshandeln eine besondere Verantwortung für die Umwelt- und Klimapolitik. Es gilt, die Bewahrung der Schöpfung und den Schutz natürlicher Ressourcen mit wirtschaftlichem Erfolg und sozialer Verantwortung erfolgreich zu verbinden. Schließlich wollen wir weder auf Kosten der Menschen in anderen Teilen der Welt noch zu Lasten unserer Kinder und Enkelkinder leben. Zur Solidarität gehört für uns Solidarität über räumliche und zeitliche Grenzen hinweg.

Ich bin der Überzeugung, dass wir uns von Zeit zu Zeit auch daran erinnern sollten, dass die Wirtschaft dem Menschen zu dienen hat und nicht der Mensch der Wirtschaft. Soziale Marktwirtschaft ist die Wirtschafts- und Gesellschaftsform, die dem Anspruch der Nachhaltigkeit gerecht werden muss, indem sie wirtschaftliche Vernunft mit sozialem Ausgleich und ökologischen Leitplanken verbindet – und auch indem sie der Ökonomisierung aller Lebensbereiche Einhalt gebietet. Dieser Überzeugung sehe ich mich im politischen Berlin verpflichtet und werde diese, wo immer es möglich ist, in meine Arbeit mit einfließen lassen.

Freundliche Grüße

Matthias Zimmer