Frage an Matthias Zimmer von Frank A. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen
Sehr geehrte Herr Prof. Zimmer,
danke für Ihre Zeit zur Beantwortung und die Hinweise zu meiner nicht ganz korrekten Bezeichnung der Dinge - ich bin kein Politiker, sondern nur Ingenieur.
Ich glaube jetzte eine Tendenz für Ihre zukünftigen Entscheidung zu erkennen.
Nur zwei kleine letzte Fragen, so gestattet.
Wie viel Zeit sollten Abgeordnete zur Prüfung einer von der Bunderegierung dem Bundestag vorgelegten Paket zur Hilfe für Griechenland gegeben werden um sich in so einer wichtigen Sache gut informieren zu können?
Befürworten Sie in dieser Sache den Fraktionszwang?
Mit freundlichen Grüßen und Dank im Voraus für Ihre Antwort
Frank Amberger
Sehr geehrter Herr Amberger,
einen Fraktionszwang gibt es nicht -- wie sollte der bei frei gewählten Abgeordneten aussehen??
Wie viel Zeit zur Prüfung benötigt würde, kann ich nicht sagen. Das hängt natürlich sehr vom Umfang des Antrages ab, den die Bundesregierung vorlegen muss. Naturgemäß sind die Kollegen und Kolleginnen des Haushaltsausschusses auch etwas näher dran und haben die "manpower", sich stärker im Detail mit einem solchen Antrag zu beschäftigen. So werde ich persönlich meine Entscheidung auf drei Säulen aufbauen: Auf dem Bericht der Bundesregierung (in der Regel dem Bericht des Bundesfinanzministers), der Stellungnahme meiner Kollegen aus dem Haushaltsausschuss und der eigenen Lektüre des Antrages der Bundesregierung, der zur Abstimmung stehen würde.
Mit freundlichen Grüßen
Prof. Dr. Matthias Zimmer