Frage an Matthias Zimmer von Gisela S. bezüglich Finanzen
Sehr geehrter Herr Dr. Zimmer,
auf eine Frage von Frau Christel Bauer antworteten Sie am 02.09.2013, daß wir ja nur Bürgschaften übernähmen, die von Griechenland bisher stets bedient, also mit Zins und Zinseszins zurückgezahlt würden. Es will mir scheinen, daß Griechenland alte Schulden mit neuen Schulden begleicht. Da der Zinseszins exponentiell wächst, wird es auch immer mehr neues Geld brauchen, um seine alten Schulden zu bedienen. Und woher soll das Geld kommen? Mir sind die exakten Arbeitslosenzahlen von Griechenland jetzt nicht bekannt, irgendwo bei 30%, Jugendarbeitslosigkeit von ca. 50%. Griechenlands Reeder zahlen per Gesetz überhaupt keine Steuern. Die Zahl der Touristen, die in Griechenland urlauben wollen, wird zukünftig auch eher zurückgehen. Wie schwer es ist, Schulden zurückzuzahlen, wissen wir in Deutschland doch selbst am besten. Und ist es angesichts dieser bekannten Tatsachen nicht allzu optimistisch, anzunehmen, Griechenland könne jemals auch nur den Zinseszins des bereits geliehenen Geldes zurückzahlen? Wie hoch müßte das jährliche Wirtschaftswachstum ausfallen, um nur die Zinszahlungen einer Schuldenlast von aktuell 170% des jährlichen BIP tragen zu können?
Sehr geehrte Frau Schug,
Sie sprechen das Problem der Schuldentragfähigkeit an. Hier müssen wir uns auf die Prognosen verlassen, die etwa von der Troika erstellt werden. Außerdem erstellt die Troika regelmäßig Fortschrittsberichte, die über die Umsetzung der Reformmaßnahmen Auskunft geben. Demnach ist Griechenland auf einem guten Weg. Richtig ist aber auch, dass das Wachstum in Griechenland und den anderen Krisenländern gefördert werden muss. Dafür ist im letzten Jahr ein Wachstumspakt vereinbart worden.
Wie es so häufig in der Politik ist, kann man keine Garantien dafür geben, dass der eingeschlagene Weg zum Erfolg führt. Ich habe aber schon den Eindruck, dass sich in den vergangenen drei Jahren viel getan hat, das uns zu einem vorsichtigen Optimismus berechtigt.
Mit freundlichen Grüßen
Prof. Dr. Matthias Zimmer MdB