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Matthias Zimmer
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Frage von Thomas U. •

Frage an Matthias Zimmer von Thomas U. bezüglich Familie

Sehr geehrter Herr Dr. Zimmer,

ich freue mich, dass Sie sich entschlossen haben, sich zusammen mit zwölf Ihrer Fraktionskollegen für eine steuerliche Gleichstellung eingetragener Lebenspartnerschaften mit der Ehe einzusetzen. Ich hoffe, Sie können sich damit in Ihrer Partei und in der Koalition durchsetzen.

Allerdings bin ich vor diesem Hintergrund auch etwas verwundert, dass Sie sich im Parlament bei der Abstimmung über den kürzlich von den Grünen eingebrachten Antrag, gleichgeschlechtlichen Paaren das Recht auf Eheschließung zu gewähren, enthalten haben.

http://www.abgeordnetenwatch.de/recht_auf_eheschliessung_fuer_gleichgeschlechtliche_paare-605-434.html

Können Sie mir Ihre Beweggründe für die Enthaltung bitte kurz erläutern?

Mit freundlichen Grüßen
Thomas Ulrich

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Antwort von
CDU

Sehr geehrter Herr Ulrich,

wenn man in der Fraktion inhaltlich etwas erreichen will, ist es nicht hilfreich, zuvor einem Antrag der Opposition zuzustimmen. Auch eine Fraktion ist eine soziale Gruppe mit vielen Befindlichkeiten. Diese zu missachten kann dann an anderer Stelle der eigenen Sachargumentation abträglich sein. Deswegen war es mir wichtig, mich zu enthalten und damit eine inhaltliche Position aufzuzeigen; aber gleichzeitig die Tür nicht zuzuschlagen, diese Position in meiner eigenen Fraktion argumentativ durchsetzen zu können. Insofern hat Politik nicht immer etwas mit rückhaltlosem Bekenntnis, sondern manchmal auch mit kluger Zurückhaltung zu tun.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Matthias Zimmer MdB