Frage an Matthias Zimmer von Manfred L. bezüglich Soziale Sicherung
Sehr geehrter Herr Dr. Zimmer,
Nachdem nun die Wehrpflicht abgeschafft werden soll, wird das Thema des wegfallenden Zivildienstes heftig diskutiert.
Wieso führt man nicht einfach einen Zivildienst für alle (junge Frauen und Männer) ein? Soziale Tätigkeit im jungen Alter entwickelt bestimmt die Persönlichkeit auf positive Art und Weise. Damit wäre auch den Organisationen gedient, die heute helfen, und ab nächstes Jahr Probleme bekommen werden. Ich könnte mir auch vorstellen, da einen Konsens quer duch die Parteien zu bekommen. Sollte die Wehrpflicht wieder eingeführt werden in der Zukunft, könnte man dann auf das jetztige Modell zurückgehen.
Wurde dies schon diskutiert? Wenn ja, dann habe ich es nicht mitbekommen.
Vielen Dank.
Mit freundlichen Grüssen,
Manfred Lotz
![Matthias Zimmer Portrait von Matthias Zimmer](/sites/default/files/styles/politician_teaser_xsmall/public/politicians-profile-pictures/img_5215.jpg?itok=z4qaxi4B)
Sehr geehrter Herr Lotz,
haben Sie Dank für Ihre Frage zur weiteren Gestaltung des Zivildienstes bei Aussetzen der Wehrpflicht. Sie stellen richtig fest, dass beide Dienste aneinander gekoppelt sind, somit fällt der Zivildienst mit der Aussetzung der Wehrpflicht ebenfalls weg.
Die Einführung eines Pflicht-Zivildienstes ist nach dem Grundgesetz nicht möglich, da es sich um einen Arbeitsdienst handeln würde.
Bundesfamilienministerin Kristina Schröder will einen freiwilligen Zivildienst einführen. Die Regeldauer könnte ein Jahr, die Mindestdauer sechs und die Höchstdauer 18 Monate (ausnahmsweise auch 24 Monate) sein. Der freiwillige Zivildienst würde für Männer und Frauen, Junge und Alte möglich sein. Konkret sollten etwa 35.000 Freiwillige pro Jahr für den Zivildienst gewonnen werden. Der neue Dienst müsse noch deutlich attraktiver werden als bisherige Modelle. "Dabei geht es weniger um Geld als um Benefits - also zum Beispiel um eine Anrechnung dieser Zeit fürs Studium. Die Ministerin kündigte an, bis Jahresende ein Konzept zu entwickeln, wie der Wegfall der derzeit 90.000 Zivildienstleistenden konkret aufgefangen werden kann. Darüber hinaus wäre der jetzt angedachte freiwillige Zivildienst für den Bund kostengünstiger als der heutige Zivildienst von Wehrpflichtigen.
Eines Grundvoraussetzung muss zudem einbezogen werden: Bei einer bloßen Aussetzung der Wehrpflicht müsse allerdings die Möglichkeit erhalten bleiben, den Zivildienst als Wehrersatzdienst wieder aktivieren zu können.
Mit freundlichem Gruß
Dr. Matthias Zimmer MdB