Frage an Matthias Rauch von Babette F. bezüglich Bildung und Erziehung

Sehr geehrte Frau Fischer,

vielen Dank für Ihre Fragen!

Ich werde diese gern der Reihe nach beantworten:

1. Was ist aus Ihrer Sicht die Ursache des demografischen Wandels in Sachsen-Anhalt und wie sollte man damit politisch umgehen (bitte eine kurze Antwort)?

Zunächst hat der demografische Wandel in Sachsen-Anhalt natürliche Ursachen: Die Menschen haben eine immer höhere Lebenserwartung, zugleich werden aber immer weniger Kinder geboren. Viele Menschen wandern aus unserem Land ab.

Das Bevölkerungswachstum entspringt auch auf regionaler Ebene fast nur noch der Zuwanderung. Geburtenüberschüsse verschwinden weitgehend, Sterbeüberschüsse werden häufig so groß;, dass sie durch Wanderungsgewinne nicht mehr ausgeglichen werden können. So geht es auch aus dem Demografiebericht aus dem Jahre 2012 hervor.

Nicht nur in Sachsen-Anhalt, sondern in allen neuen Bundesländern, ist der demografische Wandel auch ein Ergebnis der Umbrüche von 1989. Die Menschen suchen seit der Öffnung der innerdeutschen Grenze ihre Zukunft im Westen. Dieser Trend setzt sich auch bis heute fort.

Hinter dieser Erscheinung stehen unterschiedliche Gründe, die hä;ufig mit der Arbeitsmarktperspektive, mit der Wohnungssuche, mit Bildungsangeboten und Verkehrsanbindung zu tun haben.

Die Politik, auf Landes- wie auch auf Bundesebene steht damit vor gewaltigen, aber nicht unlösbaren Herausforderungen.

Wir als FDP haben in der Regierungsverantwortung bereits Lösungen geliefert. Bei der Beantwortung Ihrer zweiten Frage gehe ich dabei näher ein.

2. Wie kann aus Ihrer Sicht die Bundespolitik zur Stärkung des ländlichen Raumes in Sachsen-Anhalt beitragen?

Wir haben der starken Abwanderung entgegengewirkt und werden dies auch in Zukunft tun!

Im Koalitionsvertrag der Bundesregierung Wachstum, Bildung, Zusammenarbeit; hat die Bundesregierung dem Thema Demografie eine hohe Priorität beigemessen. Gemeinsam mit den Bundesländern in Ost und West wird an der Demografie-Strategie "Jedes Alter zählt" gearbeitet.

Durch eine nachhaltige Finanzpolitik stärken wir vor allem die ländlichen Bundesgebiete, sodass sich Unternehmen ansiedeln und am Wirtschaftsstandort Sachsen-Anhalt bleiben können.

Der wirtschaftliche Aufbau muss fortgesetzt werden, das heißt konkret, Fachkräfte für morgen zu sichern und ihnen hier in Sachsen-Anhalt auch einen aussichtsreichen Job zu bieten.

Besonders wichtig ist aber, allen jungen Menschen Bildungschancen einzuräumen. Von der KiTa bis zur Uni. Im Moment mach die Landesregierung genau das Gegenteil und kürzt die Mittel im Bildungssektor. Wir können es uns nicht leisten, diese jungen Menschen zu verlieren. Deshalb stellen wir uns auch entschieden gegen die Sparmaßnahmen der Landesregierung.

Ich möchte aber auch für eine qualifizierte Zuwanderung nach klaren Kriterien kämpfen. Wir brauchen gut ausgebildete Nachwuchskrä;fte, die hier in Sachsen-Anhalt leben möchten.

3. Wie wird sich der ländliche Raum entwickeln, wenn so viele Grundschulen geschlossen werden, wie dies die CDU/SPD-Landesregierung in Sachsen-Anhalt vor hat?

Die Bildung ist der Schlüssel für unseren Erfolg in Deutschland. Die Grundschulschließungen führen nur zur Vernichtung von ländlicher Infrastruktur und Kultur. Wenn diese Politik so weitergeführt wird, sehe ich für die Entwicklung des Landes schwarz. Um nicht zu sagen schwarz-rot. Für Familien mit Nachwuchs sind die Schulschließungen nur ein weiterer Grund, nicht hier zu bleiben. Sie sehen in unserem Land dann keine Zukunft mehr.

Das Land muss nach dem Motto handeln: "Kurze Beine, kurze Wege";! Die Landesregierung hat es offensichtlich vergessen.

4. Kann bzw. soll aus Ihrer Sicht die SchulentwicklungsVO des Landes vom 30.5.2013 aufgehoben werden? Bitte begründen Sie Ihre Auffassung.

Diese unsägliche Verordnung muss schleunigst aufgehoben werden! Diese Verordnung widerspricht dem Wohl unserer Kinder, denn sie führt dazu, dass bis zu 60 Grundschulen geschlossen werden. Es kann nicht sein, dass ein Kind dann einen Schulweg von bis zu 2 h täglich hat. Die Landesregierung muss dringend handeln und diesen Missstand beseitigen.

5. Welche Chancen sehen Sie, die Schließung vieler Grundschulen in Sachsen-Anhalt zu verhindern?

Ich sehe keine Chancen, ich sehe nur Nachteile für die Schwächsten in unserer Gesellschaft - unseren Kindern.

Ich fordere dass diese Verordnung aufgehoben wird, weil Sie zur Schließung von bis zu 60 Grundschulen gerade im ländlichen Raum führt. Für mich gilt dabei "Kurze Beine, kurze Wege!";. Die Verordnung kann vom Kultusminister aufgehoben werden. Er hat Sie auch erlassen. Das Parlament kann sich des Sachverhalts aber auch annehmen und quasi die Verordnung des Ministers ungültig machen indem es ein gegenteiliges Gesetz verabschiedet. Es muss dringend gehandelt werden.

Ich stehe Ihnen natürlich gern für weitere Fragen zur Verfügung.

Mit freundlichen Grüßen

Matthias Rauch