Frage an Matthias Pohl von Rufinus S. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrter Herr Pohl,
Es gibt ja eine Menge Leute in unserer Gesellschaft, die, gleich welchen Alters und welcher Herkunft, einen tiefen Antisemitismus hegen. Alle bisher im Bundestag vertetenen Parteien haben sich in den letzten Jahrzehnten von dieser Geißel der Menschheit zu verschiedenen Gelegenheiten geäußert und ihr abgeschworen. Wenn nötig wurden Antisemiten und Holocaustleugner aus den Reihen der jeweiligen Partei ausgeschlossen. Mich würde die Haltung der NPD und, sofern abweichend, Ihre Haltung interessieren zu:
a) Halten Sie Antisemitismus generell für eine Gefahr und für ein großes Übel?
b) Wenn ja: Welche Vorschläge machen Sie, antisemit. Tendenzen und Vorkommnissen in Deutschland gesellschaftlich aktiv zu begegnen, z. B. als Teil der schulischen Erziehung oder der nationalen Gedenkkultur?
c) Sind, falls noch nicht geschehenm Vorschläge Ihrer Partei in der unter b) genannten Richtung zu erwarten?
d) Welche Haltung nehmen Sie zur jüdischen Einwanderung nach Deutschland ein, angesichts der unter den Nazis begangenen fast völligen Auslöschung jüdischen Lebens – begrüßen Sie die Einwanderung grundsätzlich (gewissermaßen als Wiederherstellung des staus quo ante) oder lehnen Sie sie ab?
e) Letzte Frage: Wie steht Ihre Partei, angesichts der unter den Nazis begangenen Zerstörung von Synagogen am 9.11.38, zur Wiedererrichtung jüdischer Gotteshäuser, v.a. auch unter Hinzuziehung von Steuermitteln?
Mit freundlichen Grüßen
Rufinus Stoll, Hamburg
Liebe Rufinus Stoll,
zum Thema „Judentum“ kann ich nur für mich sprechen, da die NPD in sich keinen einheitlichen Standpunkt zum Thema hat. Ich habe eine Abneigung gegen Personen wie die Herren Friedman alias Paolo Pinkel und Spiegel. Beide spielen sich als Moralapostel auf und schwingen bei jeder Kleinigkeit die „Faschismuskeule“. Es dürfen keine kritischen Äußerungen bzgl. der israelischen Regierung getätigt werden, ohne das die Beiden dieses als „antisemistisch“ bewerten. Gerade Herr Friedman sollte sich ein wenig zurückhalten, da er selber nicht ganz sauber ist.
Des weiteren lehne ich die Errichtung von Synagogen durch Steuermittel strikt ab. In Zeiten leerer Kassen sollten Steuergelder für wichtigere Zwecke eingesetzt werden, wie z.B. für Kindergärten oder Arbeitsplätze. In den vergangenen Jahrzehnten hat die Bundesrepublik Deutschland Schadenersatzzahlungen an jüdische Einrichtungen und den Staat Israel gezahlt, welche in keinster Weise gerechtfertigt sind. Diese Zahlungen sind unverzüglich einzustellen.
Leider kann ich nicht auf jede Ihrer einzelnen Fragen eingehen, da ich im „freisten Land auf deutschen Boden“ nicht mehr meine persönliche Meinung verfassen darf. In der Bundesrepublik Deutschland gibt es im Strafgesetzbuch den § 130 ( Volksverhetzung ), der es verbietet, kritische Sätze bzgl. eines kleinen Volkes in der Öffentlichkeit zu äußern.
mit freundlichen Grüßen
Matthias Pohl
Weitere Fragen an Matthias Pohl
Sehr geehrter Herr Ilger,
Sehr geehrter Herr Richter,
Ihre Frage bezüglich der Landwirtschaft beantworte ich gerne, muß allerdings gleich zu Anfang hinzufügen, dass die Landwirtschaft nicht mein Spezialgebiet ist.
Sehr geehrte Frau Meyer,