Frage an Matthias Ilgen von Kevin A. bezüglich Wirtschaft
Wieso helfen wir nicht dabei Joseph Kony dran zu bekommen und acta ab zu schaffen
Lieber Kevin Altmann,
vielen Dank für Ihre Anfrage. Der Anfang März 2012 von Jason Russell und seiner Organisation "Invisible Children" ins Netz eingestellten Film „KONY 2012“ – der über die Verbrechen des ugandischen Rebellenchefs Joseph Kony handelt – sensibilisiert die Bürgerinnen und Bürger für Kinder und Jugendliche die hilflose Opfer von bewaffneten Konflikten geworden sind. Insbesondere junge Menschen wie Sie fühlen sich dazu veranlasst, engagierte Petitionen an ihre jeweiligen Parlamentsvertreter oder die Regierungen zu richten - das begrüße ich sehr.
Uganda war von 1998 - 2009 Schwerpunktland der deutschen Entwicklungspolitik (BM Heidemarie Wieczorek-Zeul, SPD) und die rot-grüne wie die schwarz-rote Bundesregierung engagierten sich in diesen Jahren sowohl bi-national als auch in EU- bzw. internationaler Zusammenarbeit für die vom Krieg dort traumatisierten Kinder und Jugendlichen in zahlreichen Hilfs- und Rehabilitationsprogrammen. Während der 16. Legislaturperiode (Große Koalition) hat die SPD-Fraktion gemeinsam mit der Koalitionsfraktion von CDU/CSU und den Fraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der FDP den interfraktionellen Antrag "Für ein Ende der Gewalt in Norduganda" initiiert, der am 29. Juni 2006 im Deutschen Bundestag verabschiedet wurde.
Im Bewusstsein der Vieldimensionalität, die dieser Problematik anhaftet - und um den unterschiedlichen Aspekten von Kindern in bewaffneten Konflikten gerecht zu werden - engagiert sich die SPD bis heute für eine weitere Verbesserung des allgemeinen Rechtsrahmens zum Schutze von Kindern und Jugendlichen und darüber hinaus insbesondere auch mit Initiativen für bzw. die Unterstützung international getragener Maßnahmen von EU, OSZE und UN, die
• die Bekämpfung der unkontrollierten Proliferation von Kleinwaffen,
• die Umsetzung des Ottawa-Abkommens über Anti-Personenminen
zum Ziel haben.
Wie die SPD-Fraktion unterstütze ich allerdings grundsätzlich das Anliegen von "Invisible Children". Der Anführer der "Lord´s Resistance Army", Joseph Kony, steht unter dringendem Verdacht, in mehreren Fällen schwere Verbrechen gegen die Menschlichkeit begangen zu haben. Auch wenn die Kampagne "Kony 2012" – die in den letzten Jahren immer wieder für Trubel in den Medien gesorgt hat - einige inhaltliche Ungenauigkeiten aufweist, wäre eine Anklage vor dem Internationalen Strafgerichtshof, aus meiner Sicht, ohne Zweifel geboten.
Abschließend: Zur gerechten Verfolgung von Kriegsverbrechern wie Kony und Konsorten setzt die Bundesrepublik auf Stärkung des Internationalen Strafgerichtshofes, ein Rechtsmittel, dem beizutreten sich die USA leider bis heute verweigern.
Mit freundlichen Grüßen
Matthias Ilgen
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