Warum darf Herr Scholz eine Koalition mit der Partei "Die Linke" nicht ausschliessen, wie er es doch früher gemacht hat?

Sehr geehrter Herr S.,

vielen Dank für Ihre Frage. Olaf Scholz und mit ihm die ganze SPD engagieren sich für eine rot-grüne Bundesregierung.

Am Wochenende wiederholte Olaf Scholz im Tagesspiegelinterview die Anforderungen an die Linke, die für uns unverhandelbar sind. Er bekräftigte, dass die Linke Mindestanforderungen wie ein klares Bekenntnis zur NATO, zu solidem Haushalten und zur transatlantischen Partnerschaft nicht erfülle. Ein Bündnis mit der Linken halte ich daher genauso wie Olaf Scholz aktuell für nicht machbar.

Dennoch wird es die SPD den Wählerinnen und Wählern schuldig sein, sowohl mit FDP als auch mit der Linken zu sondieren, wenn es keine rot-grüne Mehrheit gibt. In diesem Fall strebt Olaf Scholz zunächst eine Ampel-Koalition mit Grünen und FDP an.

Mit freundlichen Grüßen

Matthias Bartke