Frage an Matthias Bartke von Norbert R. bezüglich Medien, Kommunikation und Informationstechnik

Sehr geehrter Herr Rother,

haben Sie herzlichen Dank für Ihre Nachricht. Die Flutkatastrophe in NRW hat mich tief betroffen gemacht. Natürlich war auch ich fassungslos, dass der WDR in der entscheidenden Nacht von Mittwoch auf Donnerstag nicht ausreichend über die aktuelle Lage berichtete. Die Opfer der Flut nun dem WDR anzulasten, halte ich jedoch für verfehlt.

Allerdings müssen die Fehler in der Flutnacht jetzt akribisch aufgearbeitet werden. Und auf der Basis dieser Aufarbeitung muss dafür Sorge getragen werden, dass Derartiges nicht noch einmal passiert.

Mindestens so wichtig wie die Berichterstattung im öffentlich-rechtlichen Rundfunk (ÖRR) sind aber Cell Broadcasting Systeme, die im Krisenfall gezielte Warnungen an alle Endgeräte in den betroffenen Gebieten schicken. Diese müssen wir nun zügig ausbauen. Gleichzeitig habe wir festgestellt, dass die gute alte Warnsirene sinnvolle Dienste geleistet hätte. Ich halte eine sofortige flächendeckende Sirenen-Ausstattung für dringend erforderlich.

Sehr geehrter Herr Rother, unabhängig davon stimmt es natürlich, dass der ÖRR seine Reformagenda fortsetzen muss. Als Bundespolitiker habe ich darauf jedoch keinen direkten Einfluss. Das ist auch gut so, denn der Rundfunk soll möglichst staatsfern und unabhängig sein. Die SPD steht für einen starken, modernen ÖRR und unterstützt die zuständigen Gremien bei ihren Modernisierungsbestrebungen.

Mit freundlichen Grüßen

Matthias Bartke