Frage an Matthias Bartke von Norbert R. bezüglich Politisches Leben, Parteien

Sehr geehrter Herr Rother,

vielen Dank für Ihre Frage zum Verhalten des Berliner Juso-Mitglieds. Mir geht es wie Ihnen - die Entgleisungen dieser Person auf Twitter sind wirklich unerträglich.

Natürlich verurteilt die SPD jegliche Form von Gewalt und Hetze. Der Landesvorstand der Jusos Berlin hat sich zum Glück auch sehr schnell von dem Studenten distanziert, sich öffentlich deutlich gegen Gewalt und Hatespeech positioniert und das entsprechende Mitglied zum Rücktritt von seinen Ämtern aufgefordert. Dies hat der Autor der Tweets auch getan und sich für seine Äußerungen entschuldigt.

Die SPD hat über 400.000 Mitglieder. In so einer großen Organisation ist es leider nie ausgeschlossen, dass sich auch einige Verrückte unter den Mitgliedern tummeln. Aber natürlich schaden der SPD solche Vorfälle. Da hilft auch kein Verharmlosen der Tweets dieses jungen Mannes. Was er geschrieben hat, war weder moralisch in Ordnung noch witzig und in jedem Fall nicht mit den Werten der SPD vereinbar.

Sehr geehrter Herr Rother, die SPD steht seit über 150 Jahren für Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität. Aufbauend auf diese Werte lehnen wir jede Form von Menschenfeindlichkeit ab. Mitglieder, die diese Grundsätze durch ihre öffentlichen Aussagen in Frage stellen, verlieren umgehend ihre Ämter. In besonders schweren Fällen führt diese Regel in letzter Konsequenz zum Parteiausschluss, wie letztes Jahr bei Thilo Sarrazin.

Mit freundlichen Grüßen

Matthias Bartke