Frage an Matthias Bartke von Arnold M. bezüglich Wirtschaft

Sehr geehrter Herr Maiwald,

haben Sie vielen Dank für Ihre Mail zur Kaufprämie für Autos.

Wie Sie sicherlich gehört haben, enthält das 130 Mrd. Euro schwere Corona-Konjunkturprogramm keine Kaufprämie für Autos mit Verbrennungsmotoren. Eine Abwrackprämie analog der 2009 eingeführten, wie sie von den Unionsparteien wieder ins Spiel gebracht wurde, hielte ich für Irrsinn. Ich bin daher sehr froh, dass wir uns hier durchgesetzt haben. Aus meiner Sicht ist uns mit diesem Konjunkturprogramm gelungen, den sowieso anstehenden Strukturwandel im Verkehrs- und Energiesektor zukunftsgerichtet zu gestalten, ohne Strukturbrüche entstehen zu lassen.

Unser Ansatz ist der Ausbau der Nachhaltigkeitstechnologien im Automobilbereich, nämlich der alternativen Antriebe über Batterie und Brennstoffzelle. Wir wollen das verbinden mit einer massiven Stärkung von öffentlichem, Rad- und Fußgängerverkehr. Damit haben wir uns im Koalitionsausschuss durchgesetzt: keine wie von den Unionsparteien geforderte Kaufprämien für Verbrennungsmotoren, sondern eine gezielte Stärkung des Automobilsektors, der auf seinem Weg hin zu klimafreundlichen Antrieben einen enormen Strukturwandel vor sich hat. Konkret vereinbart ist hier Folgendes:

• Um den Austausch hin zu emissionsfreien Fahrzeugen zu beschleunigen, verdoppelt der Bund seinen Anteil am Umweltbonus. Bei Nettolistenpreisen bis 40.000 Euro steigt die Prämie bei E-Autos auf 6.000 Euro –zusätzlich zur Prämie der Industrie. Wir fördern gezielt Zukunftstechnologie und damit langfristig Beschäftigung.

• Mit einem Bonus-Programm fördern wir Zukunftsinvestitionen für Hersteller und Zulieferer in der Automobilindustrie. Wir fördern außerdem die Forschung und Entwicklung für transformationsrelevante Innovationen und Innovationscluster. Zudem investieren wir zusätzlich 2,5 Milliarden Euro in den schnellen Ausbau des Ladesäulennetzes, die Förderung von Forschung und Entwicklung im Bereich Elektromobilität und die Batteriezellenfertigung.

• Wir fördern außerdem die, die für uns unterwegs sind: Soziale Dienste, Handwerker und Unternehmen werden dabei unterstützt, ihre Fahrzeugflotten auf Elektroantriebe umzurüsten. Ganz nebenbei sorgen wir so für bessere Luft und weniger Lärm.

• Wir richten die KfZ-Steuer am Klimaschutz aus: Ab 2021 müssen Besitzerinnen und Besitzer für klimaschädliche Autos mehr Geld zahlen – diejenigen sauberer Autos weniger.

• Wir fördern sauberere Lastwagen: Im Schwerlastverkehr ist E-Mobilität noch Zukunftsmusik. Mit unserem Bus-und LKW-Flotten-Modernisierungsprogramm für alternative Antriebe wollen wir diese Zukunft ein Stück näherbringen. Außerdem wollen wir ein befristetes europaweites Austauschprogramm für alte LKW gegen neue Euro 6- LKW initiieren.

• Wir fördern den Umstieg auf E-Mobilität im Nahverkehr und stocken die Förderung für Busse mit klimafreundlichen Antrieben auf. Wir stärken die Bahn, die in der Coronakrise deutliche Einbußen verkraften musste, damit die Takte dichter und das Schienennetz besser werden können. Daneben werden wir auch die Schifffahrt als klimafreundliches Verkehrsmittel modernisieren und digitalisieren. Und für die Umrüstung auf moderne sauberere Flugzeuge stellen wir zusätzliche Mittel bereit.

Mit freundlichen Grüßen
Matthias Bartke