Frage an Matthias Bartke von Monika S. bezüglich Arbeit und Beschäftigung

Sehr geehrte Frau S.,

vielen Dank für Ihre Frage zur Alterssicherung von Landwirten. Ich kann Ihren Unmut verstehen. Doch die Alterssicherung der Landwirte ist keine mit der Leistungshöhe und Beitragshöhe der gesetzlichen Rentenversicherung vergleichbare Vollversicherung. Die Beitragszeiten in der Alterssicherung der Landwirte kann man deshalb nicht eins zu eins auf die Rentenversicherung übertragen.

Dies gilt auch für andere berufsständische Versorgungssysteme, deren Zeiten nicht in der gesetzlichen Rentenversicherung berücksichtigt werden. Die Mitgliedschaft in einem berufsständischen Versorgungssystem (mit meist niedrigeren Beiträgen) stellt zudem einen Befreiungstatbestand in der gesetzlichen Rentenversicherung dar. Die Solidargemeinschaft der gesetzlichen Rentenversicherung hat hierdurch einen Beitragsverlust. Selbst wenn man jetzt z. B. bei der Grundrente zu einer Ausnahme für Landwirte kommen würde, wäre diese verfassungsrechtlich bedenklich. Denn auch alle anderen Versorgungssysteme könnten dann im Rahmen der Gleichbehandlung den gleichen Anspruch anmelden. Dies wäre aus meiner Sicht aber ungerecht denen gegenüber, die jahrelang die vollen Beiträge in die Rentenversicherung eingezahlt haben.

Sehr geehrte Frau S., ich kann verstehen, wenn diese ungleichen Alterssicherungssysteme als ungerecht empfunden werden. Deshalb will die SPD auch eine Erwerbstätigenversicherung, in die wirklich jede und jeder einzahlt. Dann würde es solche Ungleichgewichte auch nicht mehr geben.

Freundliche Grüße
Matthias Bartke