Frage an Matthias Bartke von Nicolai B. bezüglich Umwelt

Sehr geehrter Herr B.,

vielen Dank für Ihre Frage zum Klimawandel.

Dieser Juli war der heißeste Monat seit es Temperaturmessungen gibt. Auch der letzte verständige Mensch dürfte daher zwischenzeitlich gemerkt haben, dass der Klimawandel kein theoretisches Phänomen mehr ist, sondern sehr konkrete Auswirkungen zeitigt. Ich stimme Ihnen daher völlig zu: Wir können uns es nicht mehr leisten, auf Zeit zu spielen.

Ich kann nachvollziehen, warum Sie den Eindruck haben, dass hier zu wenig unternommen wird. Aber es gibt bei der Klimafrage mehrere Baustellen, an denen wir arbeiten müssen und das braucht schon noch etwas Zeit. Wir brauchen ein wirksames Klimaschutzgesetz mit verbindlichen Zielen für die verschiedenen Ressorts. Ich bin zuversichtlich, dass unsere Bundesumweltministerin, Svenja Schulze, sich hier durchsetzen wird. Am 20. September wird das "Klimakabinett" tagen und zunächst eine Reihe von Grundsatzentscheidungen treffen: Höhere Prämien für kleine E-Autos, günstigere Bahntickets, milliardenschwere Steuererleichterungen für energetische Gebäudesanierungen, CO2-Bepreisung etc. Das soll alles zum 1.1.2020 in Kraft treten.

Ihre Kritik an der Rüstungspolitik halte ich für berechtigt. Die Erfüllung des von den USA geforderten sog. Zwei-Prozent-Rüstungsziels würde bewirken, dass Deutschland nach den USA und China drittgrößte Militärmacht der Welt würde - noch vor Russland. Man ist geneigt zu sagen: Geht's noch?

Ende Juni hat die SPD einen Masterplan mit konkreten Maßnahmen für einen sozial gerechten Klimaschutz vorgelegt. Auf Wunsch kann ich Ihnen das Papier gerne zuleiten. Bisher ist die Vergütung von Energie durch Wind und Sonne gedeckelt. Das bremst aber den Ausbau. Saubere Energie muss langfristig billiger werden. Deswegen wollen wir den Ausbau der erneuerbaren Energien beschleunigen - 65% bis 2030. Kommunen, die auf Windenergie setzen, sollen außerdem mehr finanzielle Unterstützung erhalten. Gleichzeitig müssen wir aber auch sicherstellen, dass Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen nicht zusätzlich belastet werden. Denn vor allem sie sind es, die schon heute mehr zum Klimaschutz beitragen als andere: Sie fahren kleinere Autos, nutzen öfter den Öffentlichen Nahverkehr, wohnen in kleineren Wohnungen, nutzen seltener das Flugzeug. Ich glaube aber, dass wir Klimaschutz und soziale Gerechtigkeit vereinen können. Fakt ist, dass es in unserem Haushalt einen ausreichenden Spielraum für zusätzliche Klimaschutzmaßnahmen gibt.

Sehr geehrter Herr B., nur mit einer konsequenten Klimapolitik wird die düstere Prognose der Forscher nicht verwirklicht. Es gibt aber noch einiges, was wir gerade tun können, damit es eine Welt auch für Kinder unserer Kindern geben wird.

Mit freundlichen Grüßen

Matthias Bartke