Frage an Matthias Bartke von Johanna B. bezüglich Umwelt

Sehr geehrte Frau B.,

vielen Dank für Ihre Frage und Ihre netten Worte.

Die Klimafrage wird uns noch lange beschäftigen. Wir können uns es aber nicht mehr leisten, auf Zeit zu spielen. Die Klimafrage ist eine sehr komplexe Frage. Es gibt mehrere Baustellen, an denen wir arbeiten müssen. Wir brauchen endlich ein wirksames Klimaschutzgesetz mit verbindlichen Zielen für die verschiedenen Ressorts. Ich bin zuversichtlich, dass unsere Bundesumweltministerin, Svenja Schulze, sich hier durchsetzen wird. Auch die Linken forderten mit ihrem Antrag ein Klimaschutzgesetz und dass der Klimaschutz bei politischen Entscheidungen eine wichtige Rolle spielt. Hier besteht kein Dissens. Den „Klimanotstand“ aber auszurufen, ist reine Symbolpolitik.

Ende Juni hat die SPD einen Masterplan mit konkreten Maßnahmen für einen sozial gerechten Klimaschutz vorgelegt. Bisher ist die Vergütung von Energie durch Wind und Sonne gedeckelt. Das bremst aber den Ausbau. Saubere Energie muss langfristig billiger werden. Deswegen wollen wir den Ausbau der erneuerbaren Energien beschleunigen - 65% bis 2030. Kommunen, die auf Windenergie setzen, sollen außerdem mehr finanzielle Unterstützung erhalten. Darüber hinaus wollen wir die Elektromobilität durch einen höheren Zuschuss für alle fördern, die ein Elektroauto kaufen. Wir brauchen aber auch eine ökologische Steuerreform. Wir müssen also CO2-Emmissionen bepreisen, um klimafreundliches Verhalten zu belohnen.

Gleichzeitig müssen wir aber auch sicherstellen, dass Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen nicht zusätzlich belastet werden. Denn vor allem sie sind es, die schon heute mehr zum Klimaschutz beitragen als andere: Sie fahren kleinere Autos, nutzen öfter den Öffentlichen Nahverkehr, wohnen in kleineren Wohnungen, nutzen seltener das Flugzeug. Ich glaube aber, dass wir Klimaschutz und soziale Gerechtigkeit vereinen können. Fakt ist, dass es in unserem Haushalt einen ausreichenden Spielraum für zusätzliche Klimaschutzmaßnahmen gibt.

Sehr geehrte Frau B., nur mit einer konsequenten Klimapolitik wird die düstere Prognose der Forscher nicht verwirklicht. Es gibt aber noch Einiges, was wir gerade tun können, damit es eine Welt auch für Kinder unserer Kindern geben wird.

Mit freundlichen Grüßen
Matthias Bartke