Frage an Matthias Bartke von Annegret M. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrte Frau Müller,

haben Sie vielen Dank für Ihre Anfrage. Zunächst möchte ich Ihnen dafür danken, dass Sie die derzeit bestehende Hilfsbereitschaft ausdrücklich begrüßen. Da bekomme ich leider auch ganz andere Schreiben.

Ich finde, wenn Menschen aus dem Bürgerkrieg zu uns kommen und um Hilfe bitten, so muss man helfen. Gerade bei uns Deutschen gab es in der NS-Zeit auch viele Menschen, die in anderen Ländern vergeblich um Schutz nachgesucht haben und dann umgebracht wurden. Daher ist der gewährte Schutz auch eine Lehre der Geschichte.

Dass im Rahmen der Fluchtbewegungen auch Terroristen nach Deutschland kommen, kann man real natürlich nie völlig ausschließen. Ich halte das aber aus zwei Gründen für eher unwahrscheinlich: Zum einen flüchten ja viele Menschen gerade vor dem IS und dem radikalen Islam. Es ist unwahrscheinlich, dass sie hier die Verhaltensweisen an den Tag legen, vor denen sie ja eigentlich gerade flüchten. Und zum anderen gäbe es für gedungene Terroristen sicherlich einfachere Möglichkeiten, dem Westen zu schaden, als sich auf den langen Flüchtlingstreck zu begeben, um dann hier nach der langen Flucht Anschläge vorzubereiten.

In meinen Augen geht daher von den Flüchtlingen keine so große Gefahr aus. Ich fürchte dagegen vielmehr die deutschen IS-Rückkehrer, die ja durch ihre Handlungen hinlänglich deutlich gemacht haben, dass sie vor nichts zurückschrecken. Allerdings haben unsere Sicherheitsbehörden diese Menschen sehr genau im Blick – zu Recht!

Im Übrigen teile ich Ihre Meinung, dass wir unsere Werte entschiedener vertreten müssen als bisher. Unsere Leitkultur ist das Grundgesetz mit seinen Werten, dies muss ganz deutlich sein.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Matthias Bartke, MdB