Frage an Matthias Bartke von Christopher S. bezüglich Recht

Sehr geehrter Herr Schwarz,

vielen Dank für Ihre erneute Anfrage. Der Cyberangriff auf den deutschen Bundestag ist in der Tat massiv und eine zumindest teilweise Neuaufsetzung des IT-Systems des Deutschen Bundestages ist notwendig. Und offen gestanden: Diese Cyber-Angriffe bereiten mir große Sorgen.

Nachdem die Informationspolitik der Bundestagsverwaltung auch gegenüber uns Abgeordneten zunächst etwas spärlich war, habe ich gemeinsam mit einigen anderen Abgeordneten auf bessere Informationen gedrungen. Seither ist eine deutliche Verbesserung feststellbar. Meine Mitarbeiter und ich wurden umfänglich durch die Bundestagsverwaltung über die durchzuführenden Sicherheitsvorkehrungen informiert und wir sind jetzt natürlich noch wachsamer in Bezug auf unsere Kommunikation und in der Sicherung unserer Daten. Die Rechner meines Büros sind bisher nicht betroffen. Allerdings achten meine Mitarbeiter und ich seit den Angriffen auch peinlich genau darauf, dass keine verdächtigen Dateien geöffnet werden und dass die Rechner nach Dienstschluss immer heruntergefahren werden.

Zur Aufklärung des Angriffs und zur Unterstützung bei den durchzuführenden Abwehrmaßnahmen hat der Bundestag sowohl die Hilfe des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik als auch einer externen IT-Sicherheitsfirma in Anspruch genommen. Die Sicherheitsbeauftragten der Fraktionen und die Kommission für den Einsatz neuer Informations- und Kommunikationstechniken und -medien begleiten das weitere Vorgehen.

Zu Ihrer letzten Frage ist zu sagen, dass (noch) nicht geklärt ist, von wem die Cyber-Attacke verübt wurde. Ich halte es daher für verfrüht, mögliche Konsequenzen zu fordern.

Mit freundlichen Grüßen
Dr. Matthias Bartke, MdB