Welche Gründe sprechen für die Einführung eines Emanzipatorischen Bedingungslosen Grundeinkommen?

Sehr geehrter Herr R.,

ich danke Ihnen für Ihre Frage, die ich im Sinne eines guten Austausches gerne beantworte. Es wird Sie nicht wundern, dass ich mich dabei von folgendem Grundsatz leiten lasse: Arbeit muss sich immer mehr lohnen als Sozialleistungen! Dafür wollen wir Freien Demokraten das Bürgergeld reformieren. Wir wollen eine Reform der Grundsicherung, weg von einem alimentierenden Bürgergeld hin zu mehr Aktivierung, wobei Arbeit den Unterschied macht. Unser gemeinsames Anliegen sollte sein: Arbeit statt Bürgergeld.

Wir wollen die Hinzuverdienstregeln in der Grundsicherung und im Wohngeld so verbessern, dass sich Arbeit und Leistung spürbar immer mehr lohnen. Wir wollen die Hinzuverdienstregeln so reformieren, dass nicht die Kombination aus Bürgergeld und Minijob besonders lohnend ist, sondern sich Stück für Stück aus einer Sozialleistung herauszuarbeiten. Ich möchte vermeiden, dass arbeitende Menschen erst Steuern zahlen, um anschließend Sozialleistungen bei einer steuerfinanzierten Behörde beantragen zu müssen. Dies wollen wir ändern, indem wir das Steuer- und Sozialsystem leistungsgerecht im Sinne einer negativen Einkommensteuer aufeinander abstimmen.

Mit einem Sozialstaat aus einem Guss im Sinne einer negativen Einkommensteuer reduzieren wir kostenintensive Behördenbürokratie, die unübersichtliche Komplexität des Sozialstaates und vermeiden Fehlanreize, die Leistungsberechtigte demotivieren.

Mir ist bekannt, dass Sie sich schon lange für das bedingungslose Grundeinkommen einsetzen und meine Antwort deswegen wahrscheinlich nur in Teilen begrüßen können. Vielleicht eint uns zumindest der Gedanke der Vereinfachung und Entbürokratisierung einer möglichst fairen Sozialleistung, die Arbeitsanreize sichert.

Mit freundlichen Grüßen von Recklinghäuser zu Recklinghäuser

Mathias Richter