Frage an Martina Tigges-Friedrichs von Michael P. bezüglich Wirtschaft

Sehr geehrter Herr Pfau,

vielen Dank für Ihre Fragen. Ich freue mich immer über Menschen, die sich für Politik interessieren, deshalb freue ich mich auch über Ihre Fragen.

Mit freundlichen Grüßen

Martina Tigges-Friedrichs

1.) - Nichtwähler
Wie erklären Sie die ansteigende Zahl der Nichtwähler in Deutschland?
Was werden Sie gegen diese Wahlmüdigkeit unternehmen?

Politik wird zu oft an den Menschen vorbei gemacht. Viele Abläufe sind auch so umständlich, dass der weniger interessierte Bürger gar nicht mehr versteht, wie Entscheidungen zustande kommen. Aus diesem Unverständnis heraus meinen viele, ihre Meinung sei nicht gefragt und gehen deshalb nicht mehr wählen. Außerdem versprechen viele Parteien, gerade vor Wahlen, die sie nach der Wahl so nicht umsetzen. Vor der letzten Bundestagswahl hat die SPD gesagt, es gibt keine Mehrwertsteuererhöhung, die CDU hat von 2 Prozent gesprochen. Nach der Wahl wurde die Mehrwertsteuer um drei Prozentpunkte erhöht, natürlich führt solche Unehrlichkeit zu Frust bei Wählern und wahrscheinlich auch dazu, dass viele Menschen nicht mehr das Gefühl haben, durch Wahlen etwas zu verändern.
Ich persönlich versuche immer, ehrlich zu sein und in vielen Gesprächen die Menschen davon zu überzeugen, dass jeder mit seiner Stimme etwas verändern kann.

- 2.). Verhältnis von Wirtschaft und Politik/Staat
Welche Rollen sollen die Lobby-Organisationen der Wirtschaft und andere Interessenverbände im Gesetzgebungsverfahren und bei der Gestaltung von Verordnungen:
a) bei den Bundesländern
b) in der Bundesrepublik
c) in der EU spielen?

Generell wird man es Lobby- Organisationen nicht verbieten können, in ihrem Sinne zu informieren. Ich persönlich erwarte aber von Politikern, dass sie sich vor ihrer Entscheidungsfindung selber umfassend informieren und dann die sachlich richtige Entscheidung zum Wohle unseres Landes und der Menschen, die in ihm leben, zu treffen.

Wie beurteilen Sie den Einfluss internationaler Konzerne und Großbanken?

Ein reger Informationsaustausch ist für alle Seiten wichtig, da nur dann auftretende Probleme schnell erkannt werden können und an deren Behebung gearbeitet werden kann.

Welche Aufgaben sehen Sie als MdB angesichts der finanziellen Macht international agierender Konzerne bei der Abwägung eventuell gegensätzlicher Interessen?

siehe Frage 2 oben

- 3.) Parteien
Wie stehen Sie zu der Ansicht: „alle im Bundestag vertretenen Parteien
sind grundsätzlich regierungs- und koalitionsfähig. Verbindliche
Koalitionsaussagen vor der Wahl sind unzulässig“ ?

Ich würde keiner im Deutschen Bundestag vertretenden Partei die Regierungsfähigkeit absprechen. Von den Inhalten der Parteiprogramme schließen sich aber gewisse Koalitionen durch die Verschiedenartigkeit der Programme aus. Für mich persönlich gilt aber nach wie vor der Grundsatz, dass man durch vernünftige Kommunikation auch bei unterschiedlichen Positionen zu einem Kompromiss finden kann (mit dem Programm der Linkspartei hätte ich allerdings auch bei ausgesprochen guter Kommunikation meine Schwierigkeiten).