Koalition mit der AfD?
Angenommen, die Ergebnisse der Landtagswahl in Thüringen am 1.9.2024 machen die Bildung einer stabilen Regierungskoalition zu einer großen Herausforderung:
1. Würden Sie in einem solchen Fall einer Koalition der CDU mit der AfD zustimmen, sofern die CDU weiterhin das Amt des Ministerpräsidenten für sich beanspruchen und einen Großteil der eigenen Forderungen durchsetzen kann?
2. Würden Sie in einem solchen Fall alternativ einer Minderheitsregierung unter Führung der CDU zustimmen, die von der AfD toleriert wird?
Sehr geehrter Herr F.,
sehr geehrte Leserinnen und Leser der „Zeit“,
die von Ihnen gestellten Fragen nach dem Prinzip „was wäre, wenn“ sind sehr spekulativ und basieren auf möglichen Vermutungen. Grundsätzlich bemühe ich mich um Seriosität und beteilige mich nicht an Vermutungen.
Grundsätzlich muss die CDU Thüringen mit ihrem Spitzenkandidaten Dr. Mario Voigt erst einmal vom Wähler ein eindeutiges Votum für einen Regierungsauftrag erhalten. Erst dann können Gespräche mit den anderen, in den Landtag gewählten Parteien geführt werden. Für mich persönlich ist es wichtig, die im Programm der CDU formulierten Ziele und Werte umsetzen zu können. Sollte dies im optimalen Umfang nicht möglich sein und eine Regierung bzw. eine Beteiligung an einer Regierung nur unter Aufgabe von Zielen und Werten möglich sein, dann sollte die CDU auf eine Regierungsbildung bzw. Beteiligung an einer Regierung verzichten. Die Wähler in Thüringen wollen zum größten Teil einen Politikwechsel. Eine Beteiligung an einer Regierung darf kein Selbstzweck sein und die von einer Partei gewünschte Selbstzerstörung der CDU kann auf keinen Fall der Preis sein!
Mit freundlichen Grüßen
Martina Schweinsburg