Martina Bonertz München Süd
Martina Bonertz
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Frage von Ingo M. •

Die MPK will die Pandemische Lage über den 11.09.2021 weiter bestehen lassen. Wie würden Sie diesbezüglich abstimmen und warum?

Die Impfquote wird als zu niedrig empfunden. Nach den gestrigen Beschlüssen sollen die Ungeimpften mit repressiven Maßnahmen (z.B. Selbstzahlung) zum Impfen gebracht werden. Wieso kann man das nicht über Anreize machen, z.B. für Geimpfte keine Maskenpflicht, keine Registrationspflicht in der Gastronomie, etc. Was halten Sie davon?
Bei Fussballveranstaltungen dürfen bis zu 25.000 Zuschauer teilnehmen. Bei kulturellen Veranstaltungen im selben Station nur 1.500. Warum? Braucht Deutschland keine Kultur mehr?
Angstmacherei, Horrorszenarien und falsche Versprechen (z.B. von Minister Braun) und Einschränkungen sein Anfang 2020. Wie finden wir wieder zu einem normalen Leben, welche Schritte sehen Sie im politischen Handeln für notwendig? Was wollen Sie dazu beitragen? Wann verzichtet die Politik auf die Einschränkung von Freiheitsrechten? Wann hat Deutschland einen Freiheitstag verdient?

Martina Bonertz München Süd
Antwort von
ÖDP

Sehr geehrter Herr Mayr,

vielen Dank für Ihre Anfrage, die ich sehr gerne beantworten möchte.
Zunächst zum Thema Impfpflicht:
Wir distanzieren uns ganz klar von jeglichen Verschwörungsmythen. Eine Impfpflicht (egal gegen welche Krankheit) lehnen wir grundsätzlich ab. Wir sprechen uns jedoch nicht gegen das Impfen an sich aus, das wir für solidarisch halten (siehe unser Programm zur Bundestagswahl https://www.oedp.de/programm/bundestagswahlprogramm-2021/reform-der-arbeitswelt-und-der-sozial-und-gesundheitssysteme). Wir mahnen dabei nur zur gebotenen Vorsicht, z.B. beim Thema Impfung bei Kindern (siehe z.B.: https://www.oedp.de/aktuelles/pressemitteilungen/newsdetails/news/corona-impfung-fuer-kinder-und-jugendliche-oedp-fu), bzw. als vor einiger Zeit die Ständige Impfkommission empfahl, die Vergabe von Astra Zeneca einzuschränken (https://www.oedp.de/aktuelles/pressemitteilungen/newsdetails/news/markus-soeder-irritiert-oedp-fuer-mehr-sicherheit-b)
Persönlich denke ich auch, dass sich geimpfte Personen nicht registrieren lassen müssen sollten. Wieso Kurturveranstaltungen und Sportveranstaltungen so unterschiedlich gehandhabt werden erschließt sich mir auch nicht und hier sollte m.E. nachgebessert werden. Entweder gleich wenige oder gleich viele Zuschauer.
Ich weiß nicht, ob Sie zu Beginn der Corona-Zeit die Aktion unseren Stadtvorsitzenden mitbekommen haben. Ich habe Ihnen die Pressmitteilung nochmal herausgesucht: (https://oedp-muenchen.de/auf-der-parkbank-sitzen-und-sich-sonnen-sind-erlaubt/ -
Wir hatten auch eine Petition für den bayr. Landtag verfasst https://oedp-muenchen.de/mai-2020-buergerraete-als-neues-wegweisendes-demokratisches-instrument/ in welcher wir die Installation eines Bürgerrates zur Aufklärung der Verhältnismäßigkeit und Sinnhaftigkeit der Coronamaßnahmen gefordert haben, eine, wie ich finde, nach wie vor sehr sinnvolle Forderung und eventuell wäre eine breite Bürgerbeteiligung eine Möglichkeit aus den Lockdown-Szenarien auszusteigen. Eine alleine Betrachtung des Inzidenzwertes ist es jedenfalls nicht.

Wann genau das Ausstiegsszenario bekannt gegeben und wie es ausgestaltet sein wird, wie unsere künftige Regierung hier den Absprung schaffen wird, das kann ich Ihnen leider nicht beantworten, da müssen Sie Ihre Anfrage gleich auch noch an die drei großen Parteien stellen. Ich hoffe Sie bekommen Antwort, das würde mich auch interessieren.

Ansonsten wünsche ich Ihnen alles Gute, fragen Sie uns jederzeit gerne immer wieder oder schauen Sie auf www.oedp.de vorbei.

Mit lieben Grüßen
Martina Bonertz