Frage an Martin Rabanus von Bernhard H. bezüglich Gesundheit

Sehr geehrter Herr Hornung,

haben Sie Dank für Ihre Mail und Ihre Fragen.
Vorab: ich bin unzufrieden mit dem bisherigen Verlauf der Impf-Kampagne. Das beginnt mit der diletantischen Bestellabwicklung durch die Europäische Kommission und es endet noch nicht damit, dass wir Stand heute (25.3.2021) rund 3,5 Millionen Impfdosen "am Lager" haben, die zwar geliefert, aber nicht verimpft sind. Das ist natürlich indiskutabel und die Länder, die dafür zuständig sind, müssen sich fragen lassen, warum das nicht besser läuft. Mein Eindruck ist, dass es Ihnen nicht wensentlich anders geht - und ich kann das sehr gut verstehen.

Positiv zu verbuchen ist, dass das so genannte Impfmonitoring gut funktioniert. Es beschreibt den Prozess der Sachstandsmeldungen zum Fortschritt der Impfungen in Deutschland an das Paul-Ehrlich-Institut für Impfstoffe und biomedizinische Arzneimittel. Es gewährleistet den Ausbau gut funktionierender und belastbarer Infrastrukturen und Ausbringungswege der vorhandenen Impfstoffe.

Hinsichtlich der Impfungen in Hausarztpraxen ist der aktuelle Stand, dass die finanziellen Fragen geklärt sind. Die fälligen Honorare für den Mehraufwand der Impfungen für die Ärztinnen und Ärzte sind mit der zuständigen Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV) ausverhandelt worden. Es laufen erste Modellprojekte für Impfungen in Praxen. Das Hauptproblem ist nach wie vor der nicht ausreichende Impfstoffbestand, so dass dieser gleichmäßig über die Hausarztpraxen in Deutschland verteilt werden könnte. Die Gesundheitsexpertinnen und -experten der SPD-Bundestagsfraktion rechnen bei den derzeit zur Verfügung stehenden technischen Voraussetzungen damit, dass am 19.4.2021 die deutschlandweite Impf-Kampagne in den Praxen beginnen kann. Ich finde, die Kampagne müsste bereits früher starten und dafür werbe ich auch – der derzeitige Starttermin nach Ostern am 19.4.2021 basiert auf den Beschlüssen des Bundeskanzleramtes und der Ministerpräsidenten der Länder.

Natürlich nehme ich auch wahr, dass andere Länder schneller voran kommen und ich finde es wichtig, dass wir schauen, ob und wenn ja was wir von diesen Ländern lernen können. Da lohnt sich ein genauer Blick, denn es wäre falsch, einfach unreflektiert zu übernehmen. Vernachlässigter Patientendatenschutz ist in Israel ein Thema, da nicht klar ist, unter welchen Bedingungen dem Impfstoffhersteller Pfizer Zugriff auf die Impfdatenbanken gegeben wurde. In Serbien wird ein chinesischer Impfstoff verwendet, von dem bisher keine Daten zur dritten Phase der nötigen klinischen Tests zugänglich sind. Großbritannien verabreicht die zweiten Biontech/Pfizer-Dosis erst 12 Wochen nach der ersten (wodurch in der Zwischenzeit mehr Menschen die erste Dosis bekommen können) und zieht damit Kritik seitens der Forscher auf sich, das Vorgehen sei zu gewagt und zu wenig wissenschaftlich unterfüttert. Folglich lassen sich die Situationen anderer Länder nicht unmittelbar auf Deutschland übertragen.

Davon unberührt wünsche auch ich mir, dass wir in Deutschland schneller die Bevölkerung durchimpfen können, denn alle sehnen sich nach einem Ende der Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie. So erwarte ich für April und Mai eine deutliche Erhöhung der zur Verfügung stehenden Impfstoffmenge - so jedenfalls sind die Liefervereinbarungen mit den Herstellern. Wichtig wird es sein, dann wirklich mit der Impfung über die Impfzentren und über Arztpraxen sowie Betriebsärzte in die Breite zu kommen.

Ich hoffe, meine Antwort war hilfreich für Sie.

Mit freundlichen Grüßen
Martin Rabanus, MdB