Frage an Martin Rabanus von Sonja H. bezüglich Umwelt

Sehr geehrte Frau Hartmann,

danke für die Anfrage.

Vor dem Hintergrund der Diskussionen im Vorfeld der Verabschiedung des Konjunkturpakets des Bundes gegen die coronabedingten Lockdown-Folgen verstehe ich Ihre Anfrage als Hinweis darauf, dass die deutsche Autoindustrie mit den Konjunkturhilfen unverhältnismäßig stark unterstützt würde.

Tatsächlich hat sich die SPD mit dem Beharren auf eine Förderung für Fahrzeuge ohne Verbrennungsmotor gegen eine allgemeine Abwrackprämie gestellt und sich für den nötigen Wandel in der deutschen Autoindustrie, hin zu einer CO2-reduzierten, fossilfreien Mobilität, eingesetzt. Dafür hat die SPD auch den Konflikt mit den Gewerkschaften in Kauf genommen, die in diesem wirtschaftspolitischen Kurs eine Gefahr für die Industrie und deren MitarbeiterInnen sahen. Mittlerweile ist der Konflikt abgeklungen und der Gedanke hat sich durchgesetzt, dass sich die Autoindustrie rasch wandeln muss, will sie denn weiterhin Arbeitgeber für so viele Menschen sein – dazu gehört der Umstieg auf alternative Antriebe und deshalb stützen wir die Elektroautoprämie. Weiterhin unterstützt die SPD im Bundestag Entscheidungen hin zu mehr öffentlichem Nahverkehr und dem Ausbau des Radverkehrs. So etwa in den zurückliegenden Monaten das Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz mit Änderungen für mehr Geld für Schienenstrecken und den Nahverkehr in den Kommunen sowie dem geänderten Bundesfernstraßengesetz, das mehr Radwege bei Bundesfernstraße und Autobahnbrücken bringt. Die SPD setzt sich somit nicht nur im Rahmen des Konjunkturpakets für eine Verkehrswende ein und sucht zugleich den Kompromiss mit relevanten Akteuren, VerkehrsteilnehmerInnen und auch unserem Koalitionspartner zur Weiterentwicklung der Mobilität in Deutschland.

Martin Rabanus