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Martin Piepgras
Volt
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Frage von Konrad G. •

Sehr geehrter Herr Piepgras, mich würde sehr interessieren: Wie stehen Sie zu einem Verbot der Afd?

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Antwort von
Volt

Die AfD ist eine rechtsextreme, demokratiefeindliche und menschenverachtende Partei. Ich bin der Meinung, das Auftreten und Handeln dieser Partei ist nicht mit unseren gemeinsamen Grundwerten und unserer freiheitlich demokratischen Grundordnung vereinbar. Ich mache mich daher für ein Verbotsverfahren des Bundesverfassungsgerichtes stark. Gleichzeitig möchte ich aber hervorheben, dass über ein Parteiverbot aus gutem Grund nicht die Parteien sondern das Verfassungsgericht entscheidet und dessen Urteil respektiere ich in jedem Fall voll und ganz.