Portrait von Martin Delius
Martin Delius
PIRATEN
Zum Profil
Frage stellen
Die Frage-Funktion ist deaktiviert, weil Martin Delius zur Zeit keine aktive Kandidatur hat.
Frage von Jim B. •

Frage an Martin Delius von Jim B. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrter Herr Delius,

Danke für die Beantwortung meiner Frage.
Ihre Antwort hat noch einige Fragen aufgeworfen:
Sie sagten:
"Meiner Ansicht sind die Begriffe "Linksextremismus" und "Rechtsextremismus" Kunstwörter, die gebraucht werden menschenverachtende rechte Ideologien wie Rassismus, Antisemitismus... zu verharmlosen und mit linken Strömungen wie Sozialismus... auf eine Stufe zu stellen"
Soll das heißen es gibt keinen Linksextremismus?
Was war dann die RAF?
Was läuft dann immer am 1 Mai?
Wer sabotiert dann immerzu die Berliner S-Bahn Gleise und BEKENNT SICH AUCH NOCH DAZU?
Sie sagten:
"Ich habe aber sehr wohl etwas gegen Rassisten, Antisemiten... auch wenn sie ihre Ideologien gewaltfrei vertreten."
Dem kann ich zustimmen, aber ist Ihnen nicht die Meinungsfreiheitsfeindliche Art der sogenannten "Antifas" aufgefallen?
Die bezeichnen jeden der nicht so denkt wie sie als Nazi!
Fragen Sie sich folgendes:
"Wenn der Faschismus wieder versuchen würde Deutschland zu zerstören, würde er sich dann Faschismus nennen, oder lieber Anti-Faschismus?"
Sie sagten:
"Im letzten Jahr haben wir es geschafft uns gegen rechte Strömungen innerhalb und außerhalb der Partei abzugrenzen...."
Was verstehen Sie unter "Rechts"? Euro und EU-Kirtisch?
Das bin ich auch! Ist die Abgrenzung nicht ein Wiederspruch zum Ideal der Piraten offen für alles zu sein?
Außerdem finde ich es falsch und fies die AfD mit der NPD zu vergleichen.
Sie zweifeln sogar die demokratische Legitimität der AfD an; wieso?
Die AfD setzt sich sogar für Volksabstimmungen ein!
Eine undemokratische Partei würde das nicht tun, oder?
Eine undemokratische Partei würde eher VOR DER WAHL sagen "Wir sind offen für alles" und nach der Wahl alles was sie als "Rechts" sieht ausschließen, diffamieren und sich dem Mainstream anschließen, oder?
Dabei ist Rechts nur das Gegenteil von Links; in einer Demokratie soll man doch das Recht auf beides haben, oder?
Auch das Recht auf Meinungsfreiheit ohne deswegen diffamiert zu werden?????

Portrait von Martin Delius
Antwort von
PIRATEN

Lieber Herr Becker

Gern beantworte ich Ihnen ihre Nachfragen zu ihrer ursprünglichen Frage.

Nein es gibt meiner Meinung nach so etwas wie Linksextremismus nicht, genausowenig wie es Extremismus als wohl definierten Begriff gibt. Ich habe ihnen ja eine Aufzählung von passenden und klaren Begriffen wie Rassismus oder Antisemitismus als alternative zum Rechtsextremismus genannt. Im linken politischen Spektrum werden sie nicht einmal diese Entsprechungen finden.

Die RAF war eine Terrororganisation.

Am 1. Mai laufen Volksfeste, friedliche Demonstrationen linker Gruppierungen und leider auch Aufläufe von gewaltbereiten Menschen ab die sowohl dem rechten als linken politischen Spektrum zugeordnet werden. Auch hier greift der Begriff Linksextremismus nicht, da er genutzt wird um große traditionelle Demonstrationen des linken Spektrums und friedliche Gegenveranstaltungen und Blockaden von Naziaufmärschen mit Gewaltexzessen von Radikalen gleichzusetzen. Das lehne ich ab.

Die Zerstörung und Störung von öffentlicher Infrastruktur - egal ob S-Bahngleise oder Kommunikationsinfrastruktur - aus politischen Motiven fällt ganz klar in den Bereich staatsfeindlicher Aktivitäten. Her muss geahndet werden.

Ich bin sehr froh dass es starke Antifaschistische Kräfte in unserem Land gibt und unterstütze diese in der klaren Abgrenzung zwischen Meinungsfreiheit und faschistischer Ideologie. Faschismus ist keine Meinung sonder nein Verbrechen und muss bekämpft werden. Im besten Fall bezeichnet sich jeder Volksvertreter einer Demokratie als Antifaschist und ist stolz darauf. Ich bin es.

Ja ich bezeichne nationalstaatlich orientiere Politik als Rechts und freue mich dass die Piratenpartei sich gegen diese EU-Kritiischen Kreise abgrenzen konnte. Eine Partei muss und darf auch nicht für alles offen sein. Eine Partei muss eine Haltung einnehmen und sich ein klares Profil geben. Zumindest in den Bereichen Europa, Asyl, Sozialpolitik und Innenpolitik haben die Piraten sich klar vom rechten politischen Spektrum und neo-konservativismus abgegrenzt. Darauf bin ich stolz.

Ich bezeichne die AfD als rechts weil sie sich nicht klar gegenüber nationalistischem und faschistischem Gedankengut abgrenzt. Ich erspare mir jetzt auch den Vergleich zu anderen rechten Parteien die Volksabstimmungen gefordert haben und zweifele weiter die innerparteiliche demokratische Struktur der AfD an, wie ich das zum Beispiel auch bei der CDU tue.

Für meinen Geschmack gibt es in unserer Demokratie eine viel zu starke rechte Strömung. Da braucht es keine zusätzliche radikale nationale Partei oder Gruppierung.

viele Grüße

Martin Delius