Frage an Martin Delius von Phil W. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Lieber Phil

Für meinen frühzeitigen Rückzug, den ich ja bei ein paar Gelegenheiten schon angedeutet hatte gibt es folgende Gründe.

Wir haben uns in der Fraktion darüber unterhalten ob und wie wir die Struktur der Fraktion verbessern können. Dazu gehören Änderungen an der hauptsächlich von den Grünen kopierten Satzung und eben auch die Abschaffung eines klassischen Vorstands, weil wir gesehen haben, dass die zusätzliche Ebene uns nichts bringt. Als die Fraktion diese Entscheidung konkret treffen wollte und die Einzelämter neu gewählt werden sollten, war das eben eine gute Gelegenheit nicht erst zu warten bis 1 Jahr vorüber ist.

Es stehen außerdem neue Aufgaben an. Ich wusste ja schon seit einer Weile, dass meine Inhaltliche Arbeit durch die viele Verwaltung in der Fraktion sehr knapp kam und habe deshalb ja den Gedanken, nicht noch einmal zu Kandidieren, erst gehabt. Die Tatsache, dass ich dann Anfang Juni beschlossen hatte mich Voll in das Projekt Flughafendesaster zu stürzen, zeigte endgültig realistischer Weise, es bleibt keine Zeit mehr für die Verwaltung einer Fraktion.

Das waren zusammen die beiden Hauptgründe warum ich nicht noch einmal kandidiert habe.

Die Frage nach neuen Statuten stellte sich wie gesagt, weil unsere Arbeitsweise einfach nicht auf die klassischer Fraktionen gepasst hat. Neben den geschäftsführenden Tätigkeiten, die ich großteils allein gemacht habe, wurden Sachen beinahe immer im Umlauf und mit der gesamten Fraktion entschieden, statt nur im Vorstand. Das klappt sehr gut, so dass wir ein extra Gremium eben nicht mehr nötig hatten. Der Vorstand besteht nun aus 2 Vorsitzenden und einem parlamentarischen Geschäftsführer, die aber keine Mehrheitsbeschlüsse untereinander treffen sondern von der Fraktion direkt beauftragt sind in ihren Bereichen.

Als Fraktion müssen wir selbst über die eigene Struktur und Personalien entscheiden damit wir arbeitsfähig sein können. Ich bin sehr froh, dass das inzwischen besser klappt. Eine öffentliche Debatte mit einzelnen Parteimitgliedern, den Berlinerinnen und Berlinern findet bei jedem einzelnen Mitglied der Fraktion ja sowieso ständig statt. Das Feedback wird auch regelmäßig in die Fraktion getragen. Es gab also schon immer eine öffentliche Aussprache über Personen in der Fraktion mit der Partei und Interessierten. Hätten wir einen bestimmten Prozess speziell zu Vorstandswahl genutzt, wäre meiner Meinung nach schnell der Eindruck entstanden, die Kandidaten müssen nur in der Partie genügend Wahlkampf machen um öffentlich Druck auf die Mitglieder aufzubauen, diesen oder jenen Kandidaten zu wählen. Das würde der Ausübung des freien Mandats das Bein stellen und wäre noch dazu unfair, denn die Parteimitglieder haben ja nunmal in der Fraktion kein Stimmrecht und ihnen das vor zu gaukeln halte ich für unlauter.

Ich hoffe ich konnte Deine Frage beantworten

Martin