Frage an Marlene Rupprecht von Frank S. bezüglich Familie
Sehr geehrte Frau Rupprecht,
als unsere SPD-Abgeordnete und als Mitglied im Familienausschuß möchte ich mich mit folgender Frage an Sie wenden:
Früher war die SPD einmal die Partei der Arbeitnehmer. Heute, nach mehr als 10 Jahren Regierungsbeteiligung der SPD, hat eine durchschnittliche Facharbeiterfamilie eine direkte Abgabenbelastung (Lst und Sozialabgaben) von ca. 40%. Rechnet man noch die indirekten Abgaben wie Mehrwertsteuer, Ökosteuer, usw. dazu, kommt man leicht auf eine Abgabenbelastung von 50 - 60%, d.h. einer durchschnittlichen Arbeitnehmerfamilie bleibt nur 40 - 50% des Bruttolohns zum Leben übrig.
Jetzt nachdem Ihr Finanzminister Steinbrück in den Boomjahren 2005 - 2008 trotz steigender Steuereinnahmen nichts zurückgelegt, sondern das Geld mit vollen Händen ausgegeben hat und im Abschwung sogar noch viel, viel mehr Geld z.B. für so fragwürdige Konjunkturprogramme wie die Abwrackprämie herausgeschüttet hat, haben wir eine neue, unvorstellbar hohe Rekordverschuldung.
Gleichzeitig werden von der Regierung Garantien dafür abgegeben, daß die Renten nicht sinken werden, Beamte u.a. von Post und Telekom werden mit Mitte 40 frühpensioniert und Beamte bekommen generell eine 13. Monatspension.
Ich frage mich in dieser Situation, wer denn das alles bezahlen soll.
Als ehemalige Lehrerin erwarte ich von Ihnen nicht, dass Sie mir einen ökonomischen Lösungsansatz für diese verzwickte finanzielle Situation darstellen.
Aber als Familienpolitikerin mit langjähriger Politikerfahrung hätte ich gerne Ihre Meinung, ob es gegenüber unseren Kindern vertretbar ist, eine weitere Zukunft in Deutschland zu planen. Wäre es nicht sinnvoller, die Fühler nach einem Land auszustrecken, in dem die Regierungen die Schulden zukünftiger Generationen nicht so hoch getrieben haben und in dem man über die Verwendung des größeren Teil seines Arbeitseinkommens noch selbst bestimmen darf?
Vielen Dank für eine ehrliche Antwort