Frage von Florian D. • 09.05.2023
![Markus Stein Portrait von Markus Stein](/sites/default/files/styles/politician_teaser_xsmall/public/politicians-profile-pictures/portrait_-_kopie.jpg?itok=MoG2O18g)
Antwort von Markus Stein SPD • 10.05.2023
Die Vorgaben für die Härtefallhilfen für Privathaushalte, die mit nicht leitungsgebundenen Energieträgern heizen, gelten bundeseinheitlich
Markus Stein (2018)
Die Vorgaben für die Härtefallhilfen für Privathaushalte, die mit nicht leitungsgebundenen Energieträgern heizen, gelten bundeseinheitlich
Rückmeldung der Landesregierung zu PFAS-Belastungen auf dem Gebiet des ehemaligen NATO-Flugplatzes Pferdsfeld sowie der früheren Bundeswehrkaserne Dörndich.
Für die Verteidigung einschließlich des Schutzes der Zivilbevölkerung hat der Bund die ausschließliche Gesetzgebungskompetenz - demzufolge ist der Bund für Regelungen betreffend den Aufgabenbereich der Zivilen Verteidigung zuständig.