Ich bin der Meinung, dass elementare Dinge wie Wasserversorung und Energie (Strom) zum Selbstkostenpreis, also nicht gewinnorientiert, zur Verfügung gestellt werden sollten. Wie sehen Sie das? Wie stehen Sie zum bedingslosen Grundeinkommen?

Sehr geehrtert Herr H., vielen Dank für Ihre Anfrage. Die Antwort hat zwar etwas auf sich warten lassen, aber ich wollte mir die Zeit nehmen, um ehrlich und gründlich darauf einzugehen. 

Wasserversorgung: Wasser ist eine sehr wertvolle Ressource und, wie Sie bereits zurecht anmerkten, elementar in unserem täglichen Leben. Deshalb ist der Schutz der Qualität und Verfügbarkeit von höchster Bedeutung. Da die Erneuerung und Erweiterung sowie der Weiterbetrieb der Wasserinfrastruktur sehr teuer sind, müssen wir kluge Lösungen finden, damit diese Mehrkosten nicht übermäßig auf den Endverbraucher zukommen. Unsere Lösungen beinhalten vereinfachte Planungsverfahren und gezielte Förderprogramme, die tatsächliche Verbesserungen in der Versorgung liefern. Am Ende finanziert sich die Wasserversorgung aber natürlich aus Steuergeldern und regionalen Abgaben. Deshalb sollten diese Gelder möglichst effizient genutzt werden. 

Energie: Ähnlich sieht es bei der Energieversorgung aus, egal ob elektrischer oder thermischer Natur. Die Infrastruktur wird auch hier größtenteils aus öffentlichen Geldern finanziert. Ich denke, dass es in naher Zukunft erstmal nicht möglich sein wird, sowohl Wärme als auch elektrische Energie rein aus öffentlichen (z.B. kommunalen oder staatlichen) Quellen zu beziehen. Und da die beteiligten Unternehmen auf Gewinne abzielen und darauf auch angewiesen sind, kann keines davon aktuell zum Selbstkostenpreis angeboten werden. Das bedeutet aber keineswegs, dass eine Kostenreduktion nicht trotzdem erstrebenswert oder dringend nötig wäre. Vor allem in den Erneuerbaren und in einem Ausbau von Stromtrassen und Nah- und Fernwärmenetzen (mit Abwärmenutzung z.B. aus industriellen Betrieben) sehe ich gute Möglichkeiten, die Energiepreise zumindest stark zu reduzieren und gleichzeitig unser Netz klimafreundlicher und zukunftssicherer zu gestalten.

Zusammenfassend bin ich schon der Auffassung, dass Infrastruktur und damit Energie- und Wasserversorgung in erster Linie in öffentlicher Hand liegen sollten, damit jeder Mensch gleichermaßen und günstig dazu Zugang hat. Ich finde auch, dass der Staat durchaus wieder mehr Kompetenzen und Verantwortung in diesen Bereichen übernehmen darf. Privatisierung öffentlicher Infrastruktur hat sich bisher leider selten als sinnvoll erwiesen (siehe Gesundheitswesen, Deutsche Bahn, Telekommunikation…).

Bedingungsloses Grundeinkommen: Ein existenzsicherndes Grundeinkommen ist in unserem Programm vorgesehen und ich spreche mich auch dafür aus. Statt vieler verschiedener Anlaufstellen für die unterschiedlichen finanziellen Unterstützungsmöglichkeiten (z.B. Kindergeld, BaföG, Bürgergeld…), die Bürgerinnen und Bürgern zur Verfügung stehen, sollte es eine Anlaufstelle dafür geben, in der die gesamte Lebenssituation in Betracht gezogen wird. Dadurch werden unnötige bürokratische Hürden abgebaut und die Menschen mit Bedarf bekommen die Unterstützung, die ihnen auch rechtlich zusteht. Durch die finanzielle Sicherheit, auch durch schwierigere persönliche Zeiten hindurch, können Menschen ihren Weg zurück in eine Anstellung finden und gleichzeitig am sozialen Leben teilhaben. Von einem frustrierenden Job zum nächsten durch Kürzungsdrohungen gescheucht zu werden, darf in unserem Sozialstaat nicht das Ziel sein. Stattdessen muss die Gesellschaft Verständnis für individuelle Lebensumstände mitbringen und bestmöglich beim Wiedereinstieg in einen langfristig erfüllenden und lohnenden Arbeitsplatz mithelfen.

Ich hoffe, ich konnte Ihre Fragen soweit beantworten. Für weitere Nachfragen bin ich selbstverständlich jederzeit erreichbar :).

Mit freundlichen Grüßen,

Markus Meier