Frage an Markus Koob von Thorsten B. bezüglich Wirtschaft

Sehr geehrter Herr Barth,

haben Sie vielen Dank für Ihre Nachricht, die ich Ihnen im Folgenden gern kurz beantworten kann.

Ich war und bin grundsätzlich skeptisch bezüglich einer Neuwagenkaufprämie, denn ich halte nichts davon, einseitig einzelne Branchen, auch wenn diese Branche in Deutschland zweifellos immens wichtig ist, zu übervorteilen. Daher freue ich mich, dass sowohl das Konjunktur- als auch das Zukunftspaket ohne Kaufprämien für Dieselautos und Benziner auskommen. Neben dem Konjunkturpaket, das vor allem auf kurzfristige Maßnahmen zur Ankurbelung der Wirtschaft ausgerichtet ist, legt das Zukunftspaket den Fokus ganz klar auf die wohlstandswahrenden Themen von morgen: Digitalisierung, Klimaschutz und Mobilität der Zukunft. Ich möchte an dieser Stelle nicht alle Einzelbestandteile des Zukunftspaketes aufführen, aber doch auf einige wesentliche Aspekte hinweisen:
Neue Technologien: Die Koalition investiert Milliarden in Künstliche Intelligenz, Quantencomputer und Wasserstoff – also Technologien der Zukunft, in denen Deutschland einen Spitzenplatz einnehmen soll. Vor allem bei der Wasserstofftechnik soll Deutschland zum Ausrüster der Welt werden. Hierzu wurde bereits eine Wasserstoffstrategie.

Digitalisierung: In der Verwaltung, in Betrieben, Gesundheitsämtern und Krankenhäusern sowie in den ländlichen Räumen soll ein Digitalisierungsschub ausgelöst werden. Beispielsweise wird die Digitalisierung der Verwaltung vorangetrieben – unter anderem mit 3 Milliarden Euro für Online-Behördengänge. Und das Smart-City-Programm wird ausgebaut, damit mehr Kommunen digitaler werden. Der flächendeckende Ausbau des 5G-Mobilfunknetzes wird mit 5 Milliarden Euro beschleunigt.

Digitales Lernen pädagogisch sinnvoll einsetzen: Das Investitionsprogramm für den Ausbau von Ganztagsschulen und Ganztagesbetreuung wird beschleunigt. Länder, die Mittel für Investitionen in den Jahren 2020 und 2021 abrufen, erhalten die entsprechende Summe in den späteren Jahren der Laufzeit zusätzlich. Alle Schulen müssen in die Lage versetzt werden, Präsenzunterricht in der Schule und E-Learning zu Hause miteinander zu verbinden. Deshalb wird im „Digitalpakt Schule” der Katalog der förderfähigen Investitionen erweitert. Der Bund wird sich darüber hinaus in Zukunft pauschaliert bei der Ausbildung und Finanzierung der Administratoren beteiligen, wenn die Länder im Gegenzug die digitale Weiterbildung der Lehrkräfte verstärken.

Forschung: Aus guten Ideen sollen schneller neue Pro­dukte und Dienstleistungen werden. Deshalb wird neben der Grundlagenforschung auch die angewandte Forschung gefördert. Zusätzlich wird die steuerliche Forschungsförderung für Unternehmen rückwirkend zum 1. Januar 2020 befristet bis zum 31. Dezember 2025 weiter ausgebaut.

Klimaschutz: Im Sinne des Klimaschutzes soll der Ausbau der Erneuerbaren Energien weitergehen. Deshalb wird der Deckel für den Ausbau von Photovoltaik abgeschafft und das Ausbau-Ziel für Offshore-Windkraftanlagen angehoben. Damit der Strompreis für Unternehmen und Verbraucher aber nicht weiter ansteigt, wird die EEG-Umlage schritt­weise verringert. Dafür stellt der Bund die entsprechenden Mittel bereit. Im Gebäudebereich wird der dreifach verstärkt: für kommunale Gebäude, für soziale Einrichtungen und für Wohngebäude. Allein das CO2-Gebäudesanierungsprogramm wird um 1 Milliarde auf 2,5 Milliarden Euro erhöht.

Nachhaltige Mobilität: Der Kauf von Elektrofahrzeugen wird mit einer Verdopplung der bisherigen Prämie – befristet bis zum 31. Dezember 2021 – angekurbelt. Flottenaustauschprogramme soll es für Handwerker, kleine und mittlere Unternehmen sowie soziale Dienste geben. Die Umstellung auf Busse und LKWs mit alternativen Antrieben wird ebenfalls gefördert. Zudem werden durch Innovationen in den Bereichen Schifffahrt und Flugverkehr die CO2-Emissionen nachhaltig reduziert. Darüber hinaus werden 2,5 Milliarden Euro in den Ausbau einer modernen Ladesäulen-Infrastruktur sowie in die Forschung und Entwicklung von Elektromobilität und Batteriezellfertigung gesteckt. Um das Schienennetz auszubauen und die Bahn zu modernisieren, werden weitere 5 Milliarden zur Verfügung gestellt. Zudem werden die Länder beim Öffentlichen Personennahverkehr unterstützt, weil sich die Fahrgeldeinnahmen durch die Corona-Pandemie stark verringert haben. Dafür werden die Regionalisierungsmittel einmalig um 2,5 Milliarden Euro aufgestockt.

Ihre Frage, welche COVID-19 Wirtschaftshilfen ich befürworte, möchte ich wie folgt beantworten: Ich befürworte die COVID-19 Wirtschaftshilfen, die der Wirtschaft, die in Not ist, tatsächlich konkret helfen. Die Auswirkungen der Pandemie auf die Wirtschaft sind in vielen Branchen stark unterschiedlich. Deshalb bin ich froh, dass zusätzlich zu den allgemeinen Hilfen von Beginn der Pandemie, die zweifellos richtig waren, mittlerweile auch vermehrt punktuelle Hilfen umgesetzt wurden, beispielsweise als KfW-Programme oder der Wirtschaftsstabilisierungsfonds für größere Unternehmen. Wir müssen versuchen, dass alle Branchen bestmöglich durch die Krise kommen. Ich bin mit der Ausgewogenheit beider Pakete überaus zufrieden. Familien werden gestärkt, Unternehmen gestützt, der Klimaschutz ausgebaut, die Kaufkraft der Bürger erhöht, die Zukunft gestaltet und bestenfalls der Wohlstand gemehrt. Es wird uns gelingen.

Ich hoffe, dass ich Ihnen mit meiner Antwort weiterhelfen konnte.

Mit freundlichen Grüßen
Markus Koob