Frage an Markus Koob von Jochem P. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Hallo Herr Kolb,
im Koalitionsvertrag war ein Verbot der Außenwerbung für Tabakprodukte vorgesehen - wenigstens.
Ist es richtig, daß dieser Passus auf intensives Betreiben von Ihrem Fraktionsvorsitzenden, Herrn Kauder, aus dem Vertrag entfernt wurde?
Ist es auch richtig, daß Herr Kauder dies nur aus Rücksicht auf seine Tabak anpflanzenden Bauern im Wahlkreis getan hat?
Kann es sein, daß solche Motive Vorrang haben vor den zahlreichen durch Rauchen verursachten Toten?
Danke für eine Information und Grüße aus Bad Homburg
J. P.
Sehr geehrter Herr P.,
haben Sie vielen Dank für Ihre Frage zur Außenwerbung für Tabakprodukte.
Meine Antwort auf Ihre ersten beiden interessanten Fragen fällt kurz und knapp aus: Ich habe darüber schlicht keine Kenntnis. Ich war nicht direkt an den Koalitionsgesprächen beteiligt und kann Ihnen daher nur empfehlen, einmal bei Volker Kauder nachzufragen.
Bezüglich eines Verbotes von Tabakwerbung, würde ich gerne voranstellen dass auch ich ein Nichtraucher bin. Ich kann mit keiner Faser meines Körpers nachvollziehen, wie man sich freiwillig die Lunge teeren kann. Dennoch ist es meine persönliche Entscheidung nicht zu rauchen. Zigaretten sind legale Produkte, die mithilfe von Außenwerbung vermarktet werden. Es verhält sich ähnlich wie mit Alkohol - ebenfalls gesundheitsschädlich, dennoch erlaubt - auch in der Außenwerbung. Für mich als liberalen CDU-Abgeordneten wäre ein Verbot daher nicht wünschenswert. Menschen in unserer Gesellschaft müssen eigenständig Entscheidungen treffen können. Werbung allein bringt niemanden mehr zum Rauchen. Anders ließen sich die seit Jahren sinkenden Zahlen von Rauchern in Deutschland trotz eines fehlenden Verbotes nicht erklären. Nicht Werbeverbote sondern Bildung sind das effektivste Mittel, um die Anzahl an Raucherinnen und Rauchern zu minimieren. Es ist bedeutsam, heranwachsende Jugendliche bereits in der Schulzeit vor den Gefahren des Tabakkonsums zu warnen. Das erreicht man indem man in Bildungseinrichtungen durch Präventivarbeit und Aufklärung ein Bewusstsein für die negativen Folgen des Rauchens schafft.
Es ist auch nicht der Fall, dass die Position der Union in der Frage des Werbeverbots von Zigaretten einheitlich wäre. Während der letzten Legislaturperiode haben sich auch führende Unionspolitiker wie Gesundheitsminister Gröhe (CDU) oder die Drogenbeauftragte der Bundesregierung Mortler (CSU) für ein Verbot eingesetzt. Im letzten Kabinett wurde sogar ein Gesetzesentwurf zum Verbot von Außenwerbung für Tabakprodukte beschlossen, allerdings konnte hierfür keine Mehrheit im Parlament gefunden werden.
Als Mitglied des Auswärtigen Ausschusses werde ich die aufkommenden Debatten zur Außenwerbung für Tabakprodukte aktiv begleiten, auch wenn ich keinen direkten inhaltlichen Einfluss auf die Themensetzung in diesen Themenbereichen habe.
Ich hoffe, dass ich Ihnen mit meinen Ausführungen weiterhelfen konnte.
Herzliche Grüße
Markus Koob