Frage an Markus Heurung von Theodor M. bezüglich Verbraucherschutz
Sehr geehrter Herr Heurung,
was macht für Sie persönlich eine Demokratie aus?
Inwiefern erfüllt Deutschland diese Kriterien und inwiefern würden Sie, wenn Sie an der Macht wären, die Beteiligungsregeln in Deutschland ändern?
Welche Rolle hat für Sie der Föderalismus in einer Demokratie?
Mit freundlichen Grüßen,
Theodor Marx
Sehr geehrter Herr Marx,
eine Demokratie ist meiner Meinung nach genau das, was der Begriff im ursprünglichen Sinne bedeutet: direkte Volksherrschaft. Jeder Bürger kann an der Politik des Landes mitwirken und sich einbringen, soweit er mag und sich dafür geeignet hält.
In Deutschland haben wir mit unserer Interpretation einer "repräsentativen Demokratie" eine Form gewählt, die davon sehr weit entfernt ist. Der normale Bürger kann alle paar Jahre einen Haken setzen und muss hoffen, dass der gewählte Vertreter die angekündigte Politik dann tatsächlich auch umsetzt. Andere Möglichkeiten, wie z.B. Volksentscheide, stehen nicht oder nur auf Länder- bzw. Bezirksebene zur Verfügung. Diese wären dann auch ein Ansatz, um die Beteiligung der Bürger an der Demokratie zu verbessern.
Daneben wird es aber auch schon sehr helfen, wenn Politik transparenter wird. Das bedeutet meiner Meinung nach zum Beispiel, dass die Prozesse, wie Gesetze geschaffen werden, offener sein müssen. Momentan ist die direkte Mitarbeit von Anwaltskanzleien und Wirtschaftsvertretern in den Bundesministerien bei der Entwicklung von Gesetzestexten nämlich sehr undurchsichtig. An dieser Stelle möchte ich deshalb auch auf die ePetition "Veröffentlichung der Mitwirkung von externen Mitarbeitern in Bundesministerien" unter https://epetitionen.bundestag.de/index.php?action=petition;sa=details;petition=5333 hinweisen. Genau dies sind die kleinen Schritte, die unsere Demokratie stärken können!
Föderalismus in einer Demokratie stellt für mich ein wichtiges Instrument der Gewaltenteilung dar, die sicherstellt, dass politische Bereiche nicht alle zentral am Kopf eines Staates gesteuert werden. Damit ist er ein sehr wichtiges Mittel, um Demokratie und Pluralismus zu ermöglichen.
Vielen Dank für Ihre Fragen!
beste Grüße,
Markus Heurung
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