Frage an Markus Frank von Jonathan K. bezüglich Deutsche Einheit / Innerdeutsche Beziehungen (bis 1990)

Lieber Herr Kurtz,

ich bin der Überzeugung, daß die Infrastruktur, Existenzgründungs- und Investitionsförderung weiterentwickelt werden sowie Experimentierklauseln für weniger Bürokratie eingeführt werden müssen. Experimentier- und Öffnungsklauseln sollen den Regionen die Möglichkeit bieten, für einen vorher definierten Zeitraum "auf Probe" Ausnahmen von Gesetzen und Verordnungen zu machen. Dies muß dann auf ganz Deutschland ausgeweitet werden, wenn es sich bewährt hat.

Auch müssen die vorhandenen Fördermöglichkeiten noch konsequenter dafür eingesetzt werden, in erster Linie die sich entwickelnden Potentiale internationaler Wettbewerbsfähigkeit weiter voran zu bringen. Randregionen in den neuen Ländern erhalten in erster Linie durch dynamische Zentren eine Perspektive. Ihre Chance besteht darin, dass "Lokomotiven", wie beispielsweise Dresden, Jena oder Leipzig, strukturschwächere Gegenden mitziehen. Man muß die Stärken stärken. So könnten die neuen Länder auch mit Blick auf die Osterweiterung der EU als Standort attraktiver werden und im Nachgang dazu die alten Bundesländer zu einem späteren Zeitpunkt ebenfalls von den dort erprobten Modellen profitieren.

Begleitend ist es am Arbeitsmarkt notwendig, mehr Flexibilität und deutlich spürbarere Anreize für Beschäftigung zu schaffen. Es insbesondere gelingen, auch einfache Jobs zu schaffen, die entsprechend ihrer Produktivität niedriger vergütet werden. Anstatt wie bisher in erster Linie die "Nichtarbeit" zu finanzieren, könnte der Staat solche Beschäftigungsverhältnisse lukrativer machen.

Mit herzlichen Grüßen

Markus Frank